BGH, 03.11.2010 - 1 StR 449/10 - Fehlerfreies Verfahren trotz unterlassener Belehrung bei einer verfahrensbeendeten Absprache

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 03.11.2010, Az.: 1 StR 449/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 03.11.2010
Referenz: JurionRS 2010, 27630
Aktenzeichen: 1 StR 449/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Augsburg - 12.04.2010

Fundstellen:

NStZ-RR 2013, 102-103

NStZ-RR 2013, 100-101

Verfahrensgegenstand:

Schwerer Raub u.a.

Redaktioneller Leitsatz:

Auf einer unterbliebenen Belehrung gemäß § 257c Abs. 5 StPO wird das Urteil nur ausnahmsweise beruhen.

Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 3. November 2010
beschlossen:

Tenor:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 12. April 2010 wird verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

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