BGH, 03.05.2012 - III ZR 190/11 - Berichtigung des Tenors zum Senatsurteil des BGH v. 15.03.2012, Az: III ZR 190/11

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 03.05.2012, Az.: III ZR 190/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 03.05.2012
Referenz: JurionRS 2012, 14955
Aktenzeichen: III ZR 190/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Duisburg - 04.01.2011 - AZ: 2 C 2984/10

LG Duisburg - 13.07.2011 - AZ: 11 S 25/11

BGH - 15.03.2012 - AZ: III ZR 190/11

Rechtsgrundlage:

§ 319 Abs. 1 ZPO

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 3. Mai 2012 durch den Vizepräsidenten Schlick und die Richter Dr. Herrmann, Wöstmann, Hucke und Seiters

beschlossen:

Tenor:

Der erste Absatz des Tenors des Senatsurteils vom 15. März 2012 wird gemäß § 319 Abs. 1 ZPO von Amts wegen berichtigt und wie folgt neu gefasst:

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg vom 13. Juli 2011 aufgehoben, soweit sie die Berufung des Beklagten gegen seine Verurteilung zur Zahlung von mehr als 12,74 € nebst anteiliger Zinsen durch das Urteil des Amtsgerichts Duisburg vom 4. Januar 2011 zurückgewiesen hat.

Schlick

Herrmann

Wöstmann

Hucke

Seiters

Korrekturbeschluss zum Urteil:
BGH - 15.03.2012 - AZ: III ZR 190/11

Hinweis: Das Dokument wurde redaktionell aufgearbeitet und unterliegt in dieser Form einem besonderen urheberrechtlichen Schutz. Eine Nutzung über die Vertragsbedingungen der Nutzungsvereinbarung hinaus - insbesondere eine gewerbliche Weiterverarbeitung außerhalb der Grenzen der Vertragsbedingungen - ist nicht gestattet.

Diese Artikel im Bereich Zivilrecht, Prozess und Zwangsvollstreckung könnten Sie interessieren

Zur Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen und dem Mitverschulden des Geschädigten

Zur Pflicht des Verkehrssicherungspflichtigen und dem Mitverschulden des Geschädigten

Ein Stolpern oder ein Ausrutscher kann schnell zu Verletzungen und Krankenhausaufenthalt führen. Im Raum steht dann die Frage nach der Verkehrssicherungspflicht und einem Mitverschulden wegen… mehr

Zur Haftung von Kindern und Jugendlichen

Zur Haftung von Kindern und Jugendlichen

Ab dem siebenten Lebensjahr können Kinder für Schäden, die sie verursachen, haftbar gemacht werden, es sei denn, ihnen fehlt bei Begehung der schädigenden Handlung die erforderliche… mehr

Winterwunderland

Winterwunderland

Alle Jahre wieder kommt nicht nur das Christuskind, sondern es kommt der Winter und der bringt neben der staaden Zeit auch meist Schnee und Eis und damit jede Menge Probleme mit sich. mehr