BGH, 03.05.2011 - X ZR 59/08 - Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit im Zusammenhang mit einem Streit über das Vorliegen eines Patents über einen Flächenlautsprecher und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen; Einordnung von Flächenlautsprechern als einen elektrische Signale in Schallsignale umwandelnden akustischen Wandler; Überprüfung des Patents 199 17 584 vom 19. April 1999 betreffend eines Flächenlautsprechers

Bundesgerichtshof
Urt. v. 03.05.2011, Az.: X ZR 59/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 03.05.2011
Referenz: JurionRS 2011, 20523
Aktenzeichen: X ZR 59/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

BPatG - 23.01.2008 - AZ: 4 Ni 64/06 (EU)

Rechtsgrundlagen:

Art. II § 6 Abs. 1 Nr. 1 IntPatÜbkG

Art. 54 ff. EPÜ

Art. 56 EPÜ

Der X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
auf die mündliche Verhandlung vom 3. Mai 2011
durch
die Richter Keukenschrijver, Gröning, Dr. Bacher, Hoffmann und die Richterin Schuster
für Recht erkannt:

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