BGH, 03.02.2011 - IX ZR 141/10 - Entbehrlichkeit eines gerichtlichen Hinweises; Verletzung der materiellen Aufklärungspflicht

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 03.02.2011, Az.: IX ZR 141/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 03.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10998
Aktenzeichen: IX ZR 141/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG München I - 15.09.2009 - AZ: 9 HKO 6315/09

OLG München - 01.07.2010 - AZ: 29 U 5065/09

Redaktioneller Leitsatz:

Ein gerichtlicher Hinweis ist entbehrlich, wenn die Partei durch eingehenden und von ihr erfassten Vortrag der Gegenseite zutreffend über die Sach- und Rechtslage unterrichtet war.

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser und
die Richter Prof. Dr. Gehrlein, Vill, Dr. Fischer und Grupp
am 3. Februar 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des 29. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 1. Juli 2010 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.

Der Streitwert wird auf 49.021 € festgesetzt.

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