BGH, 03.02.2011 - IX ZB 99/09 - Heilung einer Obliegenheitsverletzung durch den Schuldner bei ihrer Aufdeckung von anderer Seite

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 03.02.2011, Az.: IX ZB 99/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 03.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10585
Aktenzeichen: IX ZB 99/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Rottweil - 06.06.2008 - AZ: 5 (2) IN 208/04

LG Rottweil - 20.03.2009 - AZ: 1 T 183/08

Fundstellen:

MDR 2011, 388

WM 2011, 416

WuM 2011, 176

ZInsO 2011, 447-448

ZVI 2011, 190-191

Amtlicher Leitsatz:

InsO § 295 Abs. 1 Nr. 3

Die Heilung einer Obliegenheitsverletzung durch den Schuldner kommt nicht mehr in Betracht, wenn sie von anderer Seite aufgedeckt worden ist (Bestätigung von

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser,
die Richter Prof. Dr. Gehrlein, Dr. Fischer, Grupp und
die Richterin Möhring
am 3. Februar 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Rottweil vom 20. März 2009 wird auf Kosten des Schuldners als unzulässig verworfen.

Der Gegenstandswert des Verfahrens der Rechtsbeschwerde wird auf 5.000 € festgesetzt.

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