BGH, 03.02.2011 - IX ZB 244/08 - Anforderungen an die Zulassung einer Rechtsbeschwerde

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 03.02.2011, Az.: IX ZB 244/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 03.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10512
Aktenzeichen: IX ZB 244/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Kleve - 14.07.2008 - AZ: 32 IN 15/07

LG Kleve - 30.09.2008 - AZ: 4 T 208/08

Redaktioneller Leitsatz:

Bei der Frage der Erfüllbarkeit eines Insolvenzplans kann das Insolvenzgericht maßvolle Prognosen treffen.

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser,
die Richter Prof. Dr. Gehrlein, Vill, Dr. Fischer und Grupp
am 3. Februar 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve vom 30. September 2008 wird auf Kosten des Schuldners verworfen.

Der Antrag des Schuldners auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren wird abgelehnt.

Der Gegenstandswert wird auf 5.000 € festgesetzt.

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