BGH, 03.02.2011 - IX ZB 243/08 - Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen eine Prognose des Insolvenzgerichts bezüglich der Erfüllbarkeit des Insolvenzplans

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 03.02.2011, Az.: IX ZB 243/08
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 03.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 10810
Aktenzeichen: IX ZB 243/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Kleve - 14.07.2008 - AZ: 32 IN 16/07

LG Kleve - 30.09.2008 - AZ: 4 T 209/08

nachgehend:

BGH - 14.03.2011 - AZ: IX ZR 243/08

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser und
die Richter Prof. Dr. Gehrlein, Vill, Dr. Fischer und Grupp
am 3. Februar 2011
beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve vom 30. September 2008 wird auf Kosten der Schuldnerin verworfen.

Der Antrag der Schuldnerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Rechtsbeschwerdeverfahren wird abgelehnt.

Der Gegenstandswert wird auf 5.000 € festgesetzt.

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