BGH, 03.02.2011 - IX ZB 168/10 - Insolvenzanfechtung und Rückzahlung eines gezahlten Arbeitsvergütungsbetrages

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 03.02.2011, Az.: IX ZB 168/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 03.02.2011
Referenz: JurionRS 2011, 11400
Aktenzeichen: IX ZB 168/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

AG Chemnitz - 27.04.2010 - AZ: 16 C 565/10

LG Chemnitz - 10.05.2010 - AZ: 3 T 285/10

Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kayser,
die Richter Prof. Dr. Gehrlein, Dr. Fischer, Grupp und
die Richterin Möhring
am 3. Februar 2011
beschlossen:

Tenor:

Auf die Rechtsbeschwerde des Beklagten wird der Beschluss der 3. Zivilkammer des Landgerichts Chemnitz vom 10. Mai 2010, ergänzt durch den Beschluss vom 28. Juni 2010, aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Entscheidung - auch über die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens - an das Beschwerdegericht zurückverwiesen.

Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt 650 €.

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