BGH, 02.06.2010 - 5 StR 171/10 - Erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit i.S.v. § 21 Strafgesetzbuch (StGB) eines Angeklagten in mehreren Fällen des sexuellen Missbrauchs von Kindern aufgrund seines Schwachsinns

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 02.06.2010, Az.: 5 StR 171/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 02.06.2010
Referenz: JurionRS 2010, 17700
Aktenzeichen: 5 StR 171/10
 

Rechtsgrundlagen:

§ 20 StGB

§ 21 StGB

Fundstellen:

NStZ-RR 2011, 4

NStZ-RR 2011, 197

RPsych (R&P) 2010, 225-226

Verfahrensgegenstand:

Schwerer sexueller Missbrauch eines Kindes

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 2. Juni 2010
beschlossen:

Tenor:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Bautzen vom 8. Januar 2010 nach § 349 Abs. 4 StPO im gesamten Rechtsfolgenausspruch mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben.

Die weitergehende Revision wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

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