BGH, 01.09.2011 - 5 StR 266/11 - Objektive Betrachtung der Sichtweise des Täters und des Opfers zur Bewertung der Provokationslage für das Vorliegen einer schweren Beleidigung i.S.d. § 213 StGB

Bundesgerichtshof
Urt. v. 01.09.2011, Az.: 5 StR 266/11
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 01.09.2011
Referenz: JurionRS 2011, 23788
Aktenzeichen: 5 StR 266/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Cottbus - 10.02.2011

Rechtsgrundlage:

§ 213 Alt. 1 StGB

Verfahrensgegenstand:

Totschlag

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
in der Sitzung vom 1. September 2011,
an der teilgenommen haben:
Vorsitzender Richter Basdorf,
Richter Dr. Raum, Richter Schaal, Richter Prof. Dr. König, Richter Bellay als beisitzende Richter,
Bundesanwalt als Vertreter der Bundesanwaltschaft,
Rechtsanwalt K. als Verteidiger,
Rechtsanwalt S. als Nebenklägervertreter,
Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle,
für Recht erkannt:

Tenor:

Die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft gegen das Urteil des Landgerichts Cottbus vom 10. Februar 2011 werden verworfen.

Der Angeklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels und die den Nebenklägern hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. Die Kosten des Rechtsmittels der Staatsanwaltschaft und die dem Angeklagten hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen fallen der Staatskasse zur Last.

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