BGH, 01.07.2010 - I ZB 35/09 - Entbehrung jeglicher Unterscheidungskraft i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz (MarkenG) durch längere Wortfolgen

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 01.07.2010, Az.: I ZB 35/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 01.07.2010
Referenz: JurionRS 2010, 21517
Aktenzeichen: I ZB 35/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

BPatG - 31.03.2009 - AZ: 33 W(pat) 21/07

Fundstellen:

BlPMZ 2010, 439-440

GRUR 2010, 935-936 "Die Vision"

GRUR-Prax 2010, 386

MarkenR 2010, 388-389 "Die Vision"

Mitt. 2010, 442 "Die Vision"

WRP 2010, 1254-1255 "Markenrecht: Die Vision"

Verfahrensgegenstand:

Die Markenanmeldung 306 58 472.1
Die Vision

Amtlicher Leitsatz:

MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1

Längere Wortfolgen entbehren in der Regel jeglicher Unterscheidungskraft i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
am 1. Juli 2010
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Pokrant, Prof. Dr. Büscher, Dr. Schaffert, und Dr. Koch
beschlossen:

Tenor:

Die Rechtsbeschwerde der Anmelderin gegen den Beschluss des 33. Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 31. März 2009 wird zurückgewiesen.

Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt.

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