BGH, 01.06.2011 - I ZR 140/09 - Belehrende oder unterrichtende Informationen durch graphische oder plastische Darstellung vermittelnder Lernspiele können als Darstellungen wissenschaftlicher Art Urheberrechtsschutz genießen; Urheberrechtlicher Schutz zugunsten belehrender oder unterrichtender Informationen durch graphische oder plastische Darstellung vermittelnder Lernspiele; Erforderlichkeit einer persönlichen, sich vom alltäglichen Schaffen im betroffenen Bereich abhebenden, geistigen Schöpfung

Bundesgerichtshof
Urt. v. 01.06.2011, Az.: I ZR 140/09
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 01.06.2011
Referenz: JurionRS 2011, 18473
Aktenzeichen: I ZR 140/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Köln - 03.12.2008 - AZ: 28 O 483/06

OLG Köln - 28.08.2009 - AZ: 6 U 225/08

Fundstellen:

BlPMZ 2011, 379

GRUR 2011, 803-808 "Lernspiele"

GRUR-Prax 2011, 327

ITRB 2011, 201-202

MDR 2011, 1126

MDR 2011, 11

Mitt. 2011, 431 "Lernspiele"

MMR 2012, 326-328

NJW-RR 2012, 174-177 "Lernspiele"

WRP 2011, 1070-1076 "Urheberrecht: Lernspiele"

ZUM-RD 2011, 457-463

Verfahrensgegenstand:

Lernspiele

Amtlicher Leitsatz:

UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 7

Lernspiele, die der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen dienen und dazu das Ausdrucksmittel der graphischen oder plastischen Darstellung einsetzen, genießen als Darstellungen wissenschaftlicher Art im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG Urheberrechtsschutz, wenn in der Form der Darstellung eine persönliche, sich vom alltäglichen Schaffen im betroffenen Bereich abhebende, geistige Schöpfung zum Ausdruck kommt.

Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat
im schriftlichen Verfahren,
in dem bis zum 24. Mai 2011 Schriftsätze eingereicht werden konnten,
durch
den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Bornkamm und
die Richter Prof. Dr. Büscher, Dr. Schaffert, Dr. Koch und Dr. Löffler
für Recht erkannt:

Tenor:

Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 28. August 2009 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als das Berufungsgericht hinsichtlich der mit der Klage geltend gemachten urheberrechtlichen Ansprüche sowie der Widerklage zum Nachteil der Klägerin erkannt hat.

Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

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