BGH, 01.03.2011 - 3 StR 496/10 - Aufhebung von Strafaussprüche unter Beibehaltung der Schuldsprüche

Bundesgerichtshof
Beschl. v. 01.03.2011, Az.: 3 StR 496/10
Gericht: BGH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 01.03.2011
Referenz: JurionRS 2011, 13262
Aktenzeichen: 3 StR 496/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LG Duisburg - 05.08.2010

Verfahrensgegenstand:

Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat
nach Anhörung der Beschwerdeführer und des Generalbundesanwalts
- zu 2. auf dessen Antrag -
am 1. März 2011
gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO
einstimmig beschlossen:

Tenor:

  1. 1.

    Auf die Revisionen der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Duisburg vom 5. August 2010 in den die Beschwerdeführer betreffenden Strafaussprüchen mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben.

    Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Rechtsmittel, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen.

  2. 2.

    Die weitergehenden Revisionen werden verworfen.

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