BFH, 30.03.2010 - VII R 18/07 - Wechsel der Tarifposition als wesentliches Kriterium für das Vorliegen einer Bearbeitung oder Verarbeitung; Ursprungsland von Litzen mit Ursprung in China bei Herstellung von Stahlseilen in Nordkorea; Verseilen als zum Entstehen neuer Waren führend aufgrund einer höheren Tragfähigkeit von Stahlseilen gegenüber Litzen

Bundesfinanzhof
Urt. v. 30.03.2010, Az.: VII R 18/07
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 30.03.2010
Referenz: JurionRS 2010, 16543
Aktenzeichen: VII R 18/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Düsseldorf - 02.05.2007 - AZ: 4 K 2456/06 Z

BFH - 06.05.2008 - AZ: VII R 18/07

EuGH - 10.12.2009 - AZ: C-260/08

Rechtsgrundlagen:

Art. 5 VO 802/68/EWG

Art. 24 ZK

Fundstellen:

AW-Prax 2010, 371-372

BFH/NV 2010, 1502-1503

HFR 2010, 975-976

ZfZ 2010, 189-190

Redaktioneller Leitsatz:

Auch ohne den Wechsel der Tarifposition lässt sich das Vorliegen einer wesentlichen Be- oder Verarbeitung gemäß Art. 24 ZK begründen, da auch auf die objektiven und tatsächlich feststellbaren Unterschiede zwischen dem Ausgangserzeugnis und dem daraus durch Verarbeitung gewonnenen Herstellungserzeugnis, auf die zur Herstellung erforderlichen besonderen Verarbeitungsvorgänge sowie auf die spezifischen Beschaffenheitsmerkmale der Ausgangs- und der Herstellungserzeugnisse abzustellen ist.

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