BFH, 23.09.2009 - VII R 42/07 - Wiedergabe von aus anderen Quellen als von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine stammenden Bildern als "eigene Funktion" eines Monitors i.S.d. Anm. 5 E zu Kap. 84 Kombinierten Nomenklatur (KN); Ausführung einer anderen Funktion als Datenverarbeitung durch einen Monitor aufgrund exakter Wiedergabemöglichkeit von Graustufen für ein Schwarz-Weiß-Bild

Bundesfinanzhof
Urt. v. 23.09.2009, Az.: VII R 42/07
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 23.09.2009
Referenz: JurionRS 2009, 27669
Aktenzeichen: VII R 42/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG München - 24.01.2007 - AZ: 14 K 2944/06

Rechtsgrundlagen:

Anm. 5 B zu Kap. 84 KN

Anm. 5 E zu Kap. 84 KN

Pos. 8471 KN

Fundstellen:

BFHE 226, 570 - 576

BFH/NV 2010, 376-379

BFH/PR 2010, 119-120

DB 2010, 152

DStRE 2010, 125-126

HFR 2010, 162-164

NWB 2009, 3981-3982

NWB direkt 2009, 1363-1364

StB 2010, 8

ZfZ 2010, 51-54

Jurion-Abstract 2009, 224602 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    Dass ein Monitor nicht nur Bilder wiedergeben kann, die von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine stammen, sondern auch aus anderen Quellen stammende Bilder, verleiht ihm keine "eigene Funktion" (andere Funktion als Datenverarbeitung) i.S. der Anm. 5 E zu Kap. 84 KN (Änderung der Rechtsprechung).

  2. 2.

    Ein Monitor führt auch nicht deshalb eine andere Funktion als Datenverarbeitung aus, weil er in der Lage ist, im Schwarz-Weiß-Bild Graustufen exakt wiederzugeben, und deshalb für die Bildwiedergabe radiologischer Aufnahmen besonders geeignet ist.

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