BFH, 23.06.2009 - VII R 41/07 - Einreihung von Einfuhrwaren (hier: Tierfutter mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 GHT bis zu 30 GHT) in die Unterpos. 2309 10 31 Kombinierte Nomenklatur (KN) oder in die Unterpos. 2309 10 51 KN; Bestimmung des gewichtsmäßigen Gehalts an Stärke einer Ware nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren

Bundesfinanzhof
Urt. v. 23.06.2009, Az.: VII R 41/07
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 23.06.2009
Referenz: JurionRS 2009, 22392
Aktenzeichen: VII R 41/07
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Düsseldorf - 07.03.2007 - AZ: 4 K 2067/06

Rechtsgrundlagen:

Art. 1 Abs. 2 VO Nr. 1061/69/EWG

Art. 1 RL 199/72/EWG

Art. 9 Abs. 1 Buchst. a VO Nr. 2658/87/EWG

Art. 242 Abs. 2 Unterabs. 2 ZKDVO

Fundstellen:

BFH/NV 2009, 1852-1854

Jurion-Abstract 2009, 224325 (Zusammenfassung)

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