BFH, 22.09.2011 - III R 64/08 - Klassifikation der Wirtschaftszweige als Maßstab für den Begriff des verarbeitenden Gewerbes

Bundesfinanzhof
Urt. v. 22.09.2011, Az.: III R 64/08
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 22.09.2011
Referenz: JurionRS 2011, 33263
Aktenzeichen: III R 64/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Thüringen - 02.04.2008 - AZ: IV 618/06

Fundstellen:

BFHE 236, 168 - 171

BB 2012, 350

BFH/NV 2012, 516-517

BFH/PR 2012, 135

BStBl II 2012, 358-360 (Volltext mit amtl. LS)

DB 2012, 1014-1015

DStRE 2012, 372-373

DStZ 2012, 135

EStB 2012, 90

FR 2012, 540

GStB 2012, 23

HFR 2012, 305-307

KÖSDI 2012, 17803

NWB 2012, 538

NWB direkt 2012, 151

StB 2012, 59

StBW 2012, 99

StuB 2012, 966

V&S 2012, 8

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    Der Senat hält daran fest, dass sich der Begriff des verarbeitenden Gewerbes auch vor Inkrafttreten des § 3 Abs. 1 Satz 2 InvZulG 2010 nach der für das jeweilige Kalenderjahr geltenden Klassifikation der Wirtschaftszweige richtet.

  2. 2.

    Die Finanzgerichte haben die für die Zuordnung eines Betriebes zu einem Wirtschaftszweig erheblichen Tatsachen selbst festzustellen und zu würdigen; eine fehlerhafte Einordnung durch die Statistikämter dürfen sie nicht übernehmen.

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