BFH, 18.08.2011 - V R 27/10 - Steuerfreiheit von für andere Ärzte und/oder Krankenhäuser erbrachten infektionshygienischen Leistungen eines Arztes

Bundesfinanzhof
Urt. v. 18.08.2011, Az.: V R 27/10
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 18.08.2011
Referenz: JurionRS 2011, 26390
Aktenzeichen: V R 27/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Niedersachsen - 27.05.2010 - AZ: 16 K 331/09

Rechtsgrundlagen:

§ 4 Nr. 14 UStG

Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. c RL 77/388/EWG

Fundstellen:

BFHE 235, 58 - 65

ArztR 2012, 165-166

BB 2011, 2710

BeSt 2012, 8-9

BFH/NV 2011, 2214-2217

BFH/PR 2012, 24

DB 2011, 2896

DStRE 2011, 1405-1408

GesR 2012, 52

HFR 2011, 1332-1334

KÖSDI 2011, 17651

KSR direkt 2011, 8

NWB 2011, 3668

NWB direkt 2011, 1149

PFB 2012, 9-11

StB 2012, 6

StBW 2011, 1139-1140

StC 2012, 9

SteuerStud 2011, 677

StuB 2012, 125

StX 2011, 682-683

UR 2011, 902-905

UStB 2012, 11

UVR 2012, 65-66

Amtlicher Leitsatz:

Infektionshygienische Leistungen eines Arztes, die dieser für andere Ärzte und/oder Krankenhäuser erbringt, damit diese ihre Heilbehandlungsleistungen ordnungsgemäß unter Beachtung der für sie nach dem IfSG bestehenden Verpflichtungen erbringen, sind als Heilbehandlungsleistung nach § 4 Nr. 14 UStG steuerfrei.

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