BFH, 17.06.2010 - VI R 18/08 - Bergmannsprämie für Arbeitnehmer eines Bergbauunternehmens ohne Einbeziehung in die bergbehördliche Aufsicht

Bundesfinanzhof
Urt. v. 17.06.2010, Az.: VI R 18/08
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 17.06.2010
Referenz: JurionRS 2010, 22139
Aktenzeichen: VI R 18/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Münster - 09.10.2007 - AZ: 12 K 4223/05

Rechtsgrundlagen:

§ 1 Abs. 1 BergPG

§ 1 Abs. 2 BergPG

§ 3 Abs. 1 S. 5 BergPG

§ 6 Abs. 1 BergPG

Fundstellen:

BFHE 230, 67 - 72

BFH/NV 2010, 1891-1893

BFH/PR 2010, 504

BStBl II 2010, 1072-1074 (Volltext mit amtl. LS)

DB 2010, 2152

DStRE 2010, 1276-1277

EStB 2010, 372-373

HFR 2010, 1138-1139

KÖSDI 2010, 17143

LGP 2010, 163-164

NWB 2010, 2852

NWB direkt 2010, 938

StBW 2010, 821-822

StuB 2010, 754

Jurion-Abstract 2010, 224938 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

Bergmannsprämie für Arbeitnehmer des Bergbaus

Auch ein Arbeitnehmer, der bei einem nicht der bergbehördlichen Aufsicht unterstehenden Unternehmen angestellt ist, kann Arbeitnehmer des Bergbaus i.S. des § 1 Abs. 1 BergPG sein und Anspruch auf die Bergmannsprämie haben.

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