BFH, 14.07.2010 - X R 37/08 - Steuerliche Behandlung dänischer Altersrenten i.R.d. Progressionsvorbehalts; Rechtsvergleichende Qualifizierung von ausländischen Einkünften nach deutschem Recht; Vergleichbarkeit von inländischen und ausländischen Altersrenten bei Entsprechung der typischen Merkmale von ausländischer und inländischer Leistung

Bundesfinanzhof
Urt. v. 14.07.2010, Az.: X R 37/08
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 14.07.2010
Referenz: JurionRS 2010, 24618
Aktenzeichen: X R 37/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Schleswig-Holstein - 27.09.2007 - AZ: 2 K 53/07

Fundstellen:

BFHE 230, 361 - 373

BB 2010, 2533

BB 2010, 2807-2808

BFH/NV 2010, 2172-2176

BFH/PR 2011, 14

BStBl II 2011, 628-633 (Volltext mit amtl. LS)

DB 2010, 2201-2205

DStRE 2010, 1309-1313

DStZ 2010, 819

EStB 2010, 409

FR 2011, 239

GStB 2010, 45-46

HFR 2010, 1304-1307

IStR 2010, 809-813

IWB 2010, 818

KÖSDI 2010, 17187

NWB 2010, 3250

NWB direkt 2010, 1056

PIStB 2010, 286

RIW/AWD 2010, 816

StB 2010, 378

StBW 2010, 969-970

StX 2010, 628-629

Jurion-Abstract 2010, 224972 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

Steuerliche Behandlung dänischer Altersrenten im Rahmen des Progressionsvorbehalts

  1. 1.

    Dänische Renteneinkünfte aus der DSS und der ATP sind im Rahmen des Progressionsvorbehalts mit dem Besteuerungsanteil zu berücksichtigen.

  2. 2.

    Bei der Anwendung des deutschen Steuerrechts ist stets eine rechtsvergleichende Qualifizierung der ausländischen Einkünfte nach deutschem Recht vorzunehmen. Vergleichbarkeit von Altersrenten ist dann anzunehmen, wenn die ausländische Leistung in ihrem Kerngehalt den gemeinsamen und typischen Merkmalen der inländischen Leistung entspricht.

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