BFH, 14.07.2010 - XI R 9/09 - Vorsteuerberichtigungszeitraum von zehn Jahren nach nationalem und europäischem Recht für die als wesentliche Bestandteile und auf Dauer in ein Gebäude eingebauten Betriebsvorrichtungen; Fütterungsanlage und Lüftungsanlage als wesentliche Bestandteile eines Schweinestalls

Bundesfinanzhof
Urt. v. 14.07.2010, Az.: XI R 9/09
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 14.07.2010
Referenz: JurionRS 2010, 26071
Aktenzeichen: XI R 9/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Niedersachsen - 03.03.2009 - AZ: 16 K 458/07

Rechtsgrundlagen:

§ 15a Abs. 1 S. 1 UStG

§ 15a Abs. 2 S. 2 UStG

§ 93 Abs. 1 BGB

§ 94 Abs. 2 BGB

§ 95 Abs. 2 BGB

Art. 4 Abs. 3 RL 77/388/EWG

Art. 13 Teil B Buchst. b S. 1 Nr. 3 RL 77/388/EWG

Art. 20 Abs. 2 Unterabs. 1 S. 1 RL 77/388/EWG

Fundstellen:

BFHE 231, 253 - 260

AUR 2011, 377-380

BB 2010, 2789

BFH/NV 2010, 2364-2367

BFH/PR 2011, 31

BStBl II 2010, 1086-1090 (Volltext mit amtl. LS)

DStR 2010, 2240-2243

DStRE 2010, 1412

DStZ 2010, 853-854

GStB 2011, 3

GStB 2011, 38

HFR 2011, 70-72

ImmoStR 2011, 38

KÖSDI 2010, 17234

KSR direkt 2011, 7

NWB 2010, 3605

NWB direkt 2010, 1155

StB 2010, 420

StBW 2010, 1121

StuB 2010, 957

StX 2010, 699

UR 2011, 63-66

UStB 2010, 357-358

Jurion-Abstract 2010, 224975 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

Für Betriebsvorrichtungen, die als wesentliche Bestandteile auf Dauer in ein Gebäude eingebaut wurden, gilt sowohl nach nationalem Recht wie nach Unionsrecht grundsätzlich der für Grundstücke geltende Vorsteuerberichtigungszeitraum von zehn Jahren.

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