BFH, 13.07.2011 - VI R 84/10 - Arbeitgeber als Verpflichteter zum Lohnsteuereinbehalt in der Schifffahrt

Bundesfinanzhof
Urt. v. 13.07.2011, Az.: VI R 84/10
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 13.07.2011
Referenz: JurionRS 2011, 25205
Aktenzeichen: VI R 84/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Niedersachsen - 30.09.2010 - AZ: 11 K 84/08

Fundstellen:

BFHE 234, 204 - 208

BB 2011, 2581

BB 2011, 2663

BFH/NV 2011, 1954-1955

BFH/PR 2011, 456

BStBl II 2011, 986-988 (Volltext mit amtl. LS)

DB 2011, 2296-2297

DStR 2011, 1945-1947

DStRE 2011, 1357-1358

DStZ 2011, 808

EStB 2011, 393

FR 2012, 140

HFR 2011, 1300-1302

IStR 2011, 970-972

KÖSDI 2011, 17647

LGP 2011, 187

NJW 2011, 10

NWB 2011, 3506

NWB direkt 2011, 1100

StB 2011, 378

StBW 2011, 1016-1017

StuB 2011, 844

StX 2011, 643-644

Jurion-Abstract 2011, 230114 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    Arbeitgeber i.S. des § 41a Abs. 4 EStG ist der zum Lohnsteuereinbehalt nach § 38 Abs. 3 EStG Verpflichtete. Dies ist regelmäßig der Vertragspartner des Arbeitnehmers aus dem Dienstvertrag.

  2. 2.

    § 41a Abs. 4 EStG setzt voraus, dass die Arbeitnehmer zusammenhängend 183 Tage auf eigenen oder gecharterten Schiffen des Arbeitgebers tätig sind. Einsatzzeiten auf Schiffen Dritter bleiben hierbei unberücksichtigt.

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