BFH, 12.10.2010 - I R 17/10 - Steuerliche Auswirkungen einer Herabsetzung des Gehalts des (Allein-)Gesellschafter-Geschäftsführers mit Blick auf ein Versorgungsversprechen

Bundesfinanzhof
Urt. v. 12.10.2010, Az.: I R 17/10
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 12.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 32553
Aktenzeichen: I R 17/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Schleswig-Holstein - 11.02.2010 - AZ: 1 K 3/05

FG Schleswig-Holstein - 11.02.2010 - AZ: 1 K 4/05

Rechtsgrundlagen:

§ 6a Abs. 1 EStG 1990/1997

§ 7 GewStG 1991

§ 8 Abs. 1 KStG 1996

Fundstellen:

BB 2011, 754

BB 2011, 812

BFH/NV 2011, 452-454

EStB 2011, 108

GmbHR 2011, 270-272

HFR 2011, 538-539

StuB 2011, 194

Hinweis:

Hinweis: Verbundenes Verfahren

Verbundverfahren:
BFH - 12.10.2010 - AZ: I R 18/10

Redaktioneller Leitsatz:

Wird die Höhe einer Pensionsrückstellung in der Versorgungsvereinbarung durch eine Anpassungsklausel von der Höhe des laufenden monatlichen Festgehalts abhängig gemacht, kann bei einem Gehaltsverzicht der bisherige Pensionsanspruch nicht Aufrecht erhalten werden, wenn dies der schriftlichen Vereinbarung, die gemäß § 6a Abs. 1 Nr. 3 EStG 1990/1997 Voraussetzung für die Zulässigkeit der Rücklagenbildung ist, nicht entnommen werden kann.

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