BFH, 12.07.2011 - VII R 65/10 - Zulässigkeit der Heranziehung von Verkaufspreisen aus der chinesischen Exportstatistik bei einer Warenausfuhr nach Deutschland zur Ermittlung des Zollwertes

Bundesfinanzhof
Urt. v. 12.07.2011, Az.: VII R 65/10
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 12.07.2011
Referenz: JurionRS 2011, 26389
Aktenzeichen: VII R 65/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Hamburg - 16.09.2010 - AZ: 4 K 4/10

Rechtsgrundlagen:

Art. 31 ZK

Art. 203 Abs. 1 ZK

Fundstellen:

BFH/NV 2011, 2138-2140

HFR 2012, 84-85

ZfZ 2011, 300-302

Redaktioneller Leitsatz:

1.

Die Ermittlung des Zollwertes nach der sog. Schlussmethode gemäß Art. 31. ZK ist nicht zu beanstanden, wenn der Transaktionswert der Ware (hier: Schuhe) nicht bekannt ist und keine Anhaltspunkte für eine Wertermittlung nach Art. 30 Abs. 2 ZK bestehen.

2.

Zur Ermittlung der Zollwertes nach der Schlussmethode gemäß Art. 31 ZK dürfen auch aus dem Drittland stammende Daten (wie hier die der chinesischen Exportstatistik entnommenen Verkaufspreise), die von einer Behörde der Kommission geprüft, als verlässlich angesehen und den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden, herangezogen werden, da sie unter diesen Umständen als "in der Gemeinschaft verfügbar" anzusehen sind.

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