BFH, 11.02.2010 - VI R 47/08 - Vereinbarung über eine stille Mitarbeiterbeteiligung; Kriterien für die Bewirkung eines Zuflusses von Geldbeträgen durch Gutschrift in den Büchern des Verpflichteten

Bundesfinanzhof
Urt. v. 11.02.2010, Az.: VI R 47/08
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 11.02.2010
Referenz: JurionRS 2010, 14578
Aktenzeichen: VI R 47/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Düsseldorf - 07.11.2007 - AZ: 7 K 1270/06 L,H(L)

Fundstellen:

AuA 2010, 364-365

BFH/NV 2010, 1094-1096

DStRE 2010, 790-792

DStZ 2010, 513

EStB 2010, 295

LGP 2010, 92

NJW 2010, 2751-2752 "beschränkte Reichweite des Anscheinsbeweises"

NZA 2010, 752

StBW 2010, 394

VP 2010, 146

Jurion-Abstract 2010, 224750 (Zusammenfassung)

Redaktioneller Leitsatz:

Ein Zufluss von Arbeitslohn liegt gemäß § 11 Abs. 1 EStG bezüglich der im Rahmen einer Mitarbeiterbeteiligung fälligen und verdienten Beträge im Zeitpunkt der Gutschrift dieser Beträge auf den Beteiligungskonten der Arbeitnehmer vor, wenn diese einer solchen Gutschrift zugestimmt haben, da darin wirtschaftlich eine Vorausverfügung liegt, die nicht anders behandelt werden kann als die Auszahlung und die Wiedereinzahlung auf die Beteiligungskonten (BFH-Urteil in BFHE 171, 191, [BFH 24.03.1993 - X R 55/91] BStBl II 1993, 499).

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