BFH, 09.12.2010 - VI R 14/09 - Kosten für die behinderungsbedingte Unterbringung in einer sozial-therapeutischen Einrichtung als außergewöhnliche Belastungen; Notwendigkeit eines amtsärztlichen Attestes trotz Überzeugung des Finanzgerichts von der Notwendigkeit der Unterbringung aufgrund eines von einem fachkundigen Arzt erstellten Gutachtens

Bundesfinanzhof
Urt. v. 09.12.2010, Az.: VI R 14/09
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 09.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 35338
Aktenzeichen: VI R 14/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Köln - 29.11.2007 - AZ: 3 K 4346/06

Fundstellen:

BFH/NV 2011, 892-893

BFH/PR 2011, 222

BStBl II 2011, 1011-1012 (Volltext mit amtl. LS)

BtPrax 2011, 177-178

DB 2011, 6

DB 2011, 685

DStR 2011, 8

DStR 2011, 569-570

DStRE 2011, 461

DStZ 2011, 302

EStB 2011, 144

FamRZ 2011, 812

FR 2011, 540

HFR 2011, 547

KÖSDI 2011, 17380

KSR direkt 2011, 5

NJW 2011, 1904

NWB 2011, 1034-1035

NWB direkt 2011, 308-309

RdW 2011, 324-325

StB 2011, 138

StBW 2011, 296

StC 2011, 7

StX 2011, 198-199

WISO-SteuerBrief 2011, 2-3

Jurion-Abstract 2010, 225189 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    Kosten für die behinderungsbedingte Unterbringung in einer sozial-therapeutischen Einrichtung können außergewöhnliche Belastungen sein.

  2. 2.

    Ist das FG auf Grund eines von einem fachkundigen Arzt erstellten Gutachtens von der Notwendigkeit der Unterbringung überzeugt, bedarf es nicht mehr eines amtsärztlichen Attestes.

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