BFH, 09.12.2010 - VII R 1/10 - Zolltarifliche Einreihung von Truthahnfleisch als "gewürztes" Fleisch; Pflicht zur Prüfung der nicht sichtbar gewürzten Teile einer Fleischprobe geschmacklich auf eine deutlich wahrnehmbare Würzung; Erfolgen der Geschmacksprüfung durch eine sog. Dreiecksprüfung

Bundesfinanzhof
Urt. v. 09.12.2010, Az.: VII R 1/10
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 09.12.2010
Referenz: JurionRS 2010, 32716
Aktenzeichen: VII R 1/10
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Hamburg - 20.02.2009 - AZ: 4 K 39/08

Rechtsgrundlagen:

Unterpos. 0207 27 10 KN

Unterpos. 1602 31 11 KN

Anm. 6a zu Kap. 2 KN

Fundstellen:

BFHE 231, 429 - 437

BFH/NV 2011, 551-554

BFH/PR 2011, 210

DStRE 2011, 239

HFR 2011, 472-474

NWB 2011, 422

StB 2011, 64

ZfZ 2011, 81-84

Jurion-Abstract 2010, 225193 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

  1. 1.

    Lässt sich bei der Beschaffenheitsbeschau weder die Verteilung der Würzstoffe auf allen Flächen der Fleischprobe noch ihr Eindringen in das Innere der Probe mit bloßem Auge feststellen, sind die nicht sichtbar gewürzten Teile der Probe geschmacklich auf eine deutlich wahrnehmbare Würzung zu prüfen. Eine Geschmacksprüfung nur der Oberfläche kommt nicht in Betracht.

  2. 2.

    Die Geschmacksprüfung erfolgt durch eine sog. Dreiecksprüfung gemäß der ISO 4120.

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