BFH, 09.06.2010 - I R 94/09 - Anrechnung einer fiktiven brasilianischen Quellensteuer auf die deutsche Einkommensteuer; Zuordnung von Stückzinsen aus dem Verkauf einer brasilianischen Anleihe zu den Einkünften "aus Schuldverschreibungen" oder "aus Forderungen" auf Grundlage des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA-Brasilien)

Bundesfinanzhof
Urt. v. 09.06.2010, Az.: I R 94/09
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 09.06.2010
Referenz: JurionRS 2010, 25618
Aktenzeichen: I R 94/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG Köln - 24.06.2009 - AZ: 4 K 4802/06

Rechtsgrundlagen:

Art. 11 Abs. 4 DBA-Brasilien a.F.

Art. 24 Abs. 2 DBA-Brasilien a.F.

Art. 24 Abs. 3 DBA-Brasilien a.F.

Fundstellen:

BFHE 230, 321 - 325

BFH/NV 2010, 2351-2353

BFH/PR 2011, 74

BStBl II 2011, 860-862 (Volltext mit amtl. LS)

DStRE 2010, 1450-1451

ErbStB 2011, 8

EStB 2010, 447-448

FR 2011, 290

HFR 2010, 1268-1269

IStR 2010, 848-849

IWB 2011, 122

KÖSDI 2010, 17187

NWB 2010, 3684

NWB direkt 2010, 1178

PIStB 2010, 315

RIW/AWD 2010, 896

StB 2010, 421

StBW 2010, 1019-1020

SWI 2011, 228-229

Jurion-Abstract 2010, 224921 (Zusammenfassung)

Amtlicher Leitsatz:

Stückzinsen aus dem Verkauf einer brasilianischen Anleihe gehören nicht zu den Einkünften "aus Schuldverschreibungen" oder "aus Forderungen" i.S. des Art. 11 Abs. 4 DBA-Brasilien a.F. und lösen daher keine Anrechnung fiktiver Quellensteuer nach Art. 24 Abs. 2 und 3 DBA-Brasilien a.F. aus.

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