BFH, 05.08.2010 - VII B 259/09 - Sicherstellung eines Goldgefäßes aus dem antiken Troja aufgrund eines Einfuhrverbotes und Verbringungsverbotes; Verfahrensmangel in Gestalt einer Verletzung der dem Finanzgericht obliegenden Sachaufklärungspflicht

Bundesfinanzhof
Beschl. v. 05.08.2010, Az.: VII B 259/09
Gericht: BFH
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 05.08.2010
Referenz: JurionRS 2010, 23116
Aktenzeichen: VII B 259/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

FG München - 25.09.2009 - AZ: 14 K 2754/08

Rechtsgrundlagen:

Art. 3 VO 1210/2003/EG

§ 76 Abs. 1 S. 1 FGO

Fundstelle:

BFH/NV 2010, 2103-2104

Redaktioneller Leitsatz:

Ein FG hat sein Ermessen gemäß § 82 FGO i. V. m. § 412 Abs. 1 ZPO durch das Absehen auf die Einholung eines weiteren Gutachtens fehlerfrei ausgeübt, wenn es nach Auseinandersetzung mit den Aussagen des Sachverständigen dessen Ausführungen für umfassend, fundiert und überzeugend gehalten und Zweifel an seiner Unparteilichkeit nicht gesehen hat (vgl. BFH-Beschluss vom 5. Mai 2004 VIII B 107/03, BFH/NV 2004, 1533).

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