BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 990/08 - Anspruch auf Wechselschichtzulage bei Unterbrechung der Schichtarbeit durch Bereitschaftsdienst

Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 20.01.2010, Az.: 10 AZR 990/08
Gericht: BAG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 20.01.2010
Referenz: JurionRS 2010, 11190
Aktenzeichen: 10 AZR 990/08
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

ArbG Berlin - 09.07.2008 - AZ: 56 Ca 1756/08

LAG Berlin-Brandenburg - 17.10.2008 - AZ: 6 Sa 1777/08

Rechtsgrundlagen:

§ 7 Abs. 1 Tarifvertrag für die Charité - Universitätsmedizin Berlin vom 1. Januar 2007 (TV-Charité)

§ 8 Abs. 5 Tarifvertrag für die Charité - Universitätsmedizin Berlin vom 1. Januar 2007 (TV-Charité)

Fundstellen:

BB 2010, 696

DB 2010, 1017

FA 2010, 253

NJW 2010, 8

NZA-RR 2010, 193-194

PflR 2010, 237-240

ZTR 2010, 240-241

Orientierungssatz:

Bereitschaftsdienste von drei Stunden am Samstag und vier Stunden 25 Minuten in der Nacht auf Sonn- und Feiertage unterbrechen die für eine Wechselschichtarbeit erforderliche Arbeit "rund um die Uhr" an allen Tagen der Woche. Eine Wechselschichtzulage ist dann nicht geschuldet.

In Sachen

Klägerin, Berufungsklägerin und Revisionsklägerin,

pp.

Beklagte, Berufungsbeklagte und Revisionsbeklagte,

hat der Zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der Beratung vom 20. Januar 2010 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Mikosch, die Richterin am Bundesarbeitsgericht Marquardt, den Richter am Bundesarbeitsgericht Mestwerdt sowie die ehrenamtlichen Richter Huber und Kiel für Recht erkannt:

Tenor:

1. Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Oktober 2008 - 6 Sa 1777/08 - wird zurückgewiesen.

2. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.

Von Rechts wegen!

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