BAG, 13.10.2010 - 5 AZR 378/09 - Umwandlung von tariflichen Zeitzuschlägen in Zeit (Verhältnis 1 : 1); In-Verhältnis-Setzen des Zeitzuschlags zu dem individuellen Entgelt

Bundesarbeitsgericht
Urt. v. 13.10.2010, Az.: 5 AZR 378/09
Gericht: BAG
Entscheidungsform: Urteil
Datum: 13.10.2010
Referenz: JurionRS 2010, 28806
Aktenzeichen: 5 AZR 378/09
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

ArbG Solingen, 5 Ca 714/08 vom 26.03.2008

LAG Düsseldorf - 04.03.2009 - AZ: 2 Sa 1587/08

Rechtsgrundlagen:

§ 7 Abs. 1 AGG

§ 6 Abs. 5 ArbZG

§ 11 Abs. 2 ArbZG

§ 133 BGB

§ 157 BGB

§ 611 Abs. 1 BGB

§ 11 Abs. 1 Spartentarifvertrag Nahverkehrsbetriebe (TV-N NW vom 25. Mai 2001)

Fundstellen:

EzA-SD 26/2011, 16

ZTR 2011, 94-97

Orientierungssatz:

Nach § 11 Abs. 1 TV-N NW erhalten Arbeitnehmer für Sonderformen der Arbeitszeit neben dem Entgelt für die tatsächliche Arbeitsleistung einen Zeitzuschlag, der einen bestimmten Prozentsatz des auf eine Stunde entfallenden Anteils des monatlichen Entgelts der Stufe 1 seiner Entgeltgruppe beträgt. Der danach zu zahlende Zeitzuschlag kann im Verhältnis 1:1 in Zeit umgewandelt und dem Arbeitszeitkonto zugeführt werden. Bei der Umwandlung von Geld in Zeit ist der Zeitzuschlag zu dem individuellen Entgelt ins Verhältnis zu setzen.

In Sachen

Kläger, Berufungsbeklagter und Revisionskläger,

pp.

Beklagte, Berufungsklägerin und Revisionsbeklagte,

hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 13. Oktober 2010 durch den Vizepräsidenten des Bundesarbeitsgerichts Dr. Müller-Glöge, die Richterin am Bundesarbeitsgericht Dr. Laux, den Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Biebl sowie die ehrenamtlichen Richter Hinrichs und Dr. Dombrowsky für Recht erkannt:

Tenor:

1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 4. März 2009 - 2 Sa 1587/08 - wird zurückgewiesen.

2. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.

Von Rechts wegen!

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