BAG, 05.12.2011 - 5 AZN 1036/11 - Anforderungen an die auf einen absoluten Revisionsgrund gestützte Nichtzulassungsbeschwerde

Bundesarbeitsgericht
Beschl. v. 05.12.2011, Az.: 5 AZN 1036/11
Gericht: BAG
Entscheidungsform: Beschluss
Datum: 05.12.2011
Referenz: JurionRS 2011, 33975
Aktenzeichen: 5 AZN 1036/11
 

Verfahrensgang:

vorgehend:

LAG Thüringen - 07.06.2011 - AZ: 1 Sa 179/10

ArbG Nordhausen - 29.04.2010 - AZ: 3 Ca 1222/09

Fundstellen:

AuR 2012, 140

AUR 2012, 140

EzA-SD 5/2012, 16

FA 2012, 126

NJW 2012, 1165-1166 "Darlegung eines absoluten Revisionsgrundes"

NZA 2012, 351-352

schnellbrief 2012, 7

Orientierungssatz:

Wird mit einer Nichtzulassungsbeschwerde das Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes geltend gemacht, muss die Beschwerdebegründung die Darlegung des absoluten Revisionsgrundes nach § 547 Nr. 1 - 5 ZPO enthalten. Dazu hat der Beschwerdeführer die Tatsachen, aus denen sich der Verfahrensfehler des Berufungsgerichts ergeben soll, substantiiert vorzutragen.

In Sachen

Beklagter, Berufungskläger und Beschwerdeführer,

pp.

Kläger, Berufungsbeklagter und Beschwerdegegner,

hat der Fünfte Senat des Bundesarbeitsgerichts am 5. Dezember 2011 beschlossen:

Tenor:

1. Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 7. Juni 2011 - 1 Sa 179/10 - wird als unzulässig verworfen.

2. Der Beklagte hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen.

3. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf 3.171,60 Euro festgesetzt.

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