Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz (Landespflegegesetz - LPflegeG)
Landesrecht Schleswig-Holstein
Ausführungsgesetz zum Pflege-Versicherungsgesetz
(Landespflegegesetz - LPflegeG)
Vom 10. Februar 1996 (GVOBl. Schl.-H. S. 227)
Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 15. Dezember 2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 568)
Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen zuletzt ersetzt durch Artikel 66 der Verordnung vom 27. Oktober 2023 (GVOBl. Schl.-H. S. 514)
Präambel
Die Dienste und Einrichtungen der Pflege sollen am Wohl der Pflegebedürftigen und an Grundsätzen der Pflegequalität ausgerichtet sein, die den jeweils aktuellen Erkenntnissen der Pflegewissenschaft entsprechen. Sie sollen insbesondere die soziale Integration der pflegebedürftigen Menschen fördern, ihre Lebensqualität nachhaltig verbessern und ihre Selbstständigkeit und Unabhängigkeit trotz ihres Hilfebedarfs erhalten.
| Redaktionelle Inhaltsübersicht | §§ |
|---|---|
| Zielsetzung | 1 |
| Sicherstellung der pflegerischen Versorgungsstruktur | 2 |
| Bedarfsplanung | 3 |
| Grundsätze der Förderung | 4 |
| Zuschüsse für Maßnahmen zur Verbesserung der pflegerischen Versorgungsstruktur | 5 |
| Zuschüsse zu laufenden betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen | 6 |
| Förderung sonstiger Maßnahmen zur Verbesserung der pflegerischen Versorgung der Bevölkerung | 7 |
| Gesonderte Berechnung nicht geforderter Aufwendungen | 8 |
| Auskunftspflichten und Statistik | 9 |
| Übergangsregelungen, In-Kraft-Treten | 10 |
