AufenthV - Aufenthaltsverordnung

Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Bundesrecht
Titel: Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: AufenthV
Gliederungs-Nr.: 26-12-1
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 25. November 2004 (BGBl. I S. 2945) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 2. Februar 2016 (BGBl. I S. 130)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Kapitel 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Begriffsbestimmungen1
  
Kapitel 2 
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet 
  
Abschnitt 1 
Passpflicht für Ausländer 
  
Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters2
Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz3
Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer4
Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer5
Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland6
Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland7
Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer8
Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer9
Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer10
Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland11
Grenzgängerkarte12
Notreiseausweis13
Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen14
  
Abschnitt 2 
Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels 
  
Unterabschnitt 1 
Allgemeine Regelungen 
  
Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte15
Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen16
Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts17
Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte17a
  
Unterabschnitt 2 
Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise 
  
Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose18
Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe19
Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt20
Befreiung für Inhaber von Grenzgängerkarten21
Befreiung für Schüler auf Sammellisten22
  
Unterabschnitt 3 
Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen 
  
Befreiung für ziviles Flugpersonal23
Befreiung für Seeleute24
Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt25
Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum26
  
Unterabschnitt 4 
Sonstige Befreiungen 
  
Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten27
Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer28
Befreiung in Rettungsfällen29
Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung30
  
Abschnitt 3 
Visumverfahren 
  
(weggefallen)30a
Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung31
Zustimmung der obersten Landesbehörde32
Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern33
Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten34
Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika35
Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte36
Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen37
Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde38
  
Abschnitt 3a 
Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen 
  
Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen38a
Aufhebung der Anerkennung38b
Mitteilungspflichten anerkannter Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden38c
Beirat für Forschungsmigration38d
Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge38e
Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung38f
  
Abschnitt 4 
Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet 
  
Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke39
Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts40
Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten41
  
Abschnitt 5 
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen 
  
Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes42
Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung43
  
Kapitel 3 
Gebühren 
  
Gebühren für die Niederlassungserlaubnis44
Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU44a
Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis und die Blaue Karte EU45
Gebühren für den elektronischen Identitätsnachweis45a
Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen45b
Gebühr bei Neuausstellung45c
Gebühren für das Visum46
Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen47
Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen48
Bearbeitungsgebühren49
Gebühren für Amtshandlungen zu Gunsten Minderjähriger50
Widerspruchsgebühr51
Befreiungen und Ermäßigungen52
Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung52a
Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen53
Zwischenstaatliche Vereinbarungen54
  
Kapitel 4 
Ordnungsrechtliche Vorschriften 
  
Ausweisersatz55
Ausweisrechtliche Pflichten56
Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente57
Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes57a
  
Kapitel 5 
Verfahrensvorschriften 
  
Abschnitt 1 
Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente 
  
Vordruckmuster58
Muster der Aufenthaltstitel59
Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes59a
Lichtbild60
Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik61
  
Abschnitt 2 
Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz 
  
Unterabschnitt 1 
Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes 
  
Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium61a
Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung61b
Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller61c
Nachweis der Erfüllung der Anforderungen61d
Qualitätsstatistik61e
Automatischer Abruf aus Dateien und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich61f
Verwendung im nichtöffentlichen Bereich61g
Anwendung der Personalausweisverordnung61h
  
Unterabschnitt 2 
Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen 
  
Dateienführungspflicht der Ausländerbehörden62
Ausländerdatei A63
Datensatz der Ausländerdatei A64
Erweiterter Datensatz65
Datei über Passersatzpapiere66
Ausländerdatei B67
Löschung68
Visadateien der Auslandsvertretungen69
(weggefallen)70
  
Unterabschnitt 3 
Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden 
  
Übermittlungspflicht71
Mitteilungen der Meldebehörden72
Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden72a
Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes73
Mitteilungen der Justizbehörden74
(weggefallen)75
Mitteilungen der Gewerbebehörden76
Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen76a
  
Kapitel 6 
Ordnungswidrigkeiten 
  
Ordnungswidrigkeiten77
Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten78
  
Kapitel 7 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte79
Übergangsvorschrift für die Verwendung von Vordrucken80
Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren81
Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien82
Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union82a
Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 282b
Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen83
Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen84
  
Anlagen 
  
Anlage A (zu § 16)Anlage 1
Anlage B (zu § 19)Anlage 2
Anlage C (zu § 26 Abs. 3)Anlage 3
Anlagen D1 - D17Anlage 4
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes vom 25. November 2004 (BGBl. I S. 2945)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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