Aufenthaltsverordnung (AufenthV)

Vom 25. November 2004 (BGBl. I S. 2945) ⁽¹⁾

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 3. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2744)

Inhaltsübersicht ^*	§§

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen

Begriffsbestimmungen	1

Kapitel 2
Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet

Abschnitt 1
Passpflicht für Ausländer

Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters	2
Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz	3
Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer	4
Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer	5
Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland	6
Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland	7
Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer	8
Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer	9
Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer	10
Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland	11
Grenzgängerkarte	12
Notreiseausweis	13
Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen	14

Abschnitt 2
Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

Unterabschnitt 1
Allgemeine Regelungen

Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte	15
Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen	16
Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts	17
Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte	17a

Unterabschnitt 2
Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise

Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose	18
Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe	19
Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt	20
Befreiung für Inhaber von Grenzgängerkarten	21
Befreiung für Schüler auf Sammellisten	22

Unterabschnitt 3
Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen

Befreiung für ziviles Flugpersonal	23
Befreiung für Seeleute	24
Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt	25
Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum	26

Unterabschnitt 4
Sonstige Befreiungen

Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten	27
Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer	28
Befreiung in Rettungsfällen	29
Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung	30

Abschnitt 3
Visumverfahren

(weggefallen)	30a
Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung	31
Beschleunigtes Fachkräfteverfahren	31a
Zustimmung der obersten Landesbehörde	32
Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern	33
Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten	34
Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika	35
Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte	36
Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen	37
Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde	38

Abschnitt 3a
Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen

Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen	38a
Aufhebung der Anerkennung	38b
Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden	38c
Beirat für Forschungsmigration	38d
Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge	38e
Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages	38f

Abschnitt 4
Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet

Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke	39
Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts	40
Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten	41

Abschnitt 5
Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen

Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes	42
Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung	43

Kapitel 3
Gebühren

Gebühren für die Niederlassungserlaubnis	44
Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt - EU	44a
Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte	45
Gebühren für den elektronischen Identitätsnachweis	45a
Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen	45b
Gebühr bei Neuausstellung	45c
Gebühren für das Visum	46
Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen	47
Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen	48
Bearbeitungsgebühren	49
Gebühren für Amtshandlungen zu Gunsten Minderjähriger	50
Widerspruchsgebühr	51
Befreiungen und Ermäßigungen	52
Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung	52a
Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen	53
Zwischenstaatliche Vereinbarungen	54

Kapitel 4
Ordnungsrechtliche Vorschriften

Ausweisersatz	55
Ausweisrechtliche Pflichten	56
Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente	57
Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes	57a

Kapitel 5
Verfahrensvorschriften

Abschnitt 1
Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente

Vordruckmuster	58
Muster der Aufenthaltstitel	59
Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes	59a
Lichtbild	60
Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik	61

Abschnitt 2
Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

Unterabschnitt 1
Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium	61a
Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung	61b
Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller	61c
Nachweis der Erfüllung der Anforderungen	61d
Qualitätsstatistik	61e
Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich	61f
Verwendung im nichtöffentlichen Bereich	61g
Anwendung der Personalausweisverordnung	61h

Unterabschnitt 2
Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen

Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden	62
Ausländerdatei A	63
Datensatz der Ausländerdatei A	64
Erweiterter Datensatz	65
Dateisystem über Passersatzpapiere	66
Ausländerdatei B	67
Löschung	68
Visadateien der Auslandsvertretungen	69
(weggefallen)	70

Unterabschnitt 3
Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden

Übermittlungspflicht	71
Mitteilungen der Meldebehörden	72
Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden	72a
Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes	73
Mitteilungen der Justizbehörden	74
(weggefallen)	75
Mitteilungen der Gewerbebehörden	76
Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen	76a

Unterabschnitt 4
Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes

Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik	76b
Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdruckdaten	76c

Kapitel 6
Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrigkeiten	77
Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten	78

Kapitel 7
Übergangs- und Schlussvorschriften

Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte	79
Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster	80
Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union	80a
Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren	81
Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien	82
Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union	82a
Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2	82b
Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen	83
Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen	84

Anlagen

Anlage A (zu § 16)	Anlage 1
Anlage B (zu § 19)	Anlage 2
Anlage C (zu § 26 Abs. 3)	Anlage 3
Anlagen D1 - D17	Anlage 4

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes vom 25. November 2004 (BGBl. I S. 2945)

* Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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