Art. 7 SGB-SHREinOG, Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe -

Art. 7 SGB-SHREinOG
Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB-SHREinOG
Gliederungs-Nr.: 860-12/1
Normtyp: Gesetz

(860-8)

Das Achte Buch Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe - in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 1998 (BGBl. I S. 3546), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2954), wird wie folgt geändert:

  1. 1.

    In § 10 Abs. 2 Satz 1 und 2 wird jeweils das Wort "Bundessozialhilfegesetz" durch die Wörter "Zwölften Buch" ersetzt.

  2. 2.

    In § 35a Abs. 2 werden die Wörter "§ 39 Abs. 3 und 4 Satz 1, den §§ 40 und 41 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 53 Abs. 3 und 4 Satz 1, den §§ 54, 56 und 57 des Zwölften Buches" ersetzt.

  3. 3.

    In § 40 Satz 1 zweiter Halbsatz werden die Wörter "§§ 36, 36a, 36b und 37 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§§ 47 bis 52 des Zwölften Buches" ersetzt.

  4. 4.

    § 45 Abs. 3 wird wie folgt geändert:

    1. a)

      In Satz 2 und 4 werden jeweils die Wörter "§ 93 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 75 des Zwölften Buches" ersetzt.

    2. b)

      In Satz 5 werden die Wörter "§§ 93 bis 94 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§§ 75 bis 80 des Zwölften Buches" ersetzt.

  5. 5.

    In § 90 Abs. 4 werden die Wörter "§§ 76 bis 79, 84 und 85 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§§ 82 bis 85, 87 und 88 des Zwölften Buches" ersetzt.

  6. 6.

    § 93 wird wie folgt geändert:

    1. a)

      Absatz 2 wird wie folgt geändert:

      1. aa)

        Im ersten Halbsatz werden die Angabe "§§ 79, 84, 85" durch die Wörter "§§ 85, 87 und 88 des Zwölften Buches" und die Wörter "§§ 88 und 89 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§§ 90 und 91 des Zwölften Buches" ersetzt.

      2. bb)

        Im zweiten Halbsatz werden die Wörter "§ 79 Abs. 1 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 85 Abs. 1 des Zwölften Buches" ersetzt.

    2. b)

      In Absatz 3 werden die Wörter "§§ 79, 84 und 85 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§§ 85, 87 und 88 des Zwölften Buches" ersetzt.

    3. c)

      Absatz 4 wird wie folgt geändert:

      1. aa)

        In Satz 1 werden die Wörter "§§ 76 bis 78 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§§ 82 bis 84 des Zwölften Buches" ersetzt.

      2. bb)

        In Satz 2 wird das Wort "Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "Zwölften Buches" ersetzt.

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