Art. 6 HBG 2011/2012, Änderung des Gesetzes über den Kommunalen Sozialverband Sachsen

Art. 6 HBG 2011/2012
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 (Haushaltsbegleitgesetz 2011/2012 - HBG 2011/2012)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: HBG 2011/2012
Gliederungs-Nr.: 520-5:11A
Normtyp: Gesetz

§ 3 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes über den Kommunalen Sozialverband Sachsen (SächsKomSozVG) vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 167, 171), zuletzt geändert durch Artikel 60 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 179), wird wie folgt geändert:

  1. 1.

    In Nummer 4 werden nach dem Wort "Fassung" die Angabe ", die Förderung der Modellvorhaben nach § 45c Abs. 4 und 6 SGB XI sowie die Förderung ehrenamtlicher Strukturen und der Selbsthilfe nach § 45d SGB XI." eingefügt.

  2. 2.

    In Nummer 11 wird die Angabe "und die Aufgaben nach dem Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens 'Ausgleichsabgabe nach dem Neunten Buch Sozialgesetzbuch' in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2006 (SächsGVBl. S. 94), geändert durch Artikel 45 des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl. S. 138, 175), in der jeweils geltenden Fassung" gestrichen.

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