Art. 3 HBG 2015/2016, Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes

Art. 3 HBG 2015/2016
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: HBG 2015/2016
Referenz: 520-5:15A

Das Sächsische Besoldungsgesetz vom 18. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 970, 1005) wird wie folgt geändert:

  1. 1.

    In § 26 Absatz 3 Nummer 2, § 34 Absatz 2, § 38 Absatz 3 und § 40 Absatz 1 werden jeweils die Wörter "Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen" durch die Wörter "Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen, Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen" ersetzt.

  2. 2.

    Die Anlage 1 wird wie folgt geändert:

    1. a)

      In der Besoldungsgruppe A 15 werden die Wörter "Kanzler der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen" durch die Wörter "Kanzler der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen, Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen" ersetzt.

    2. b)

      Die Besoldungsgruppe A 16 wird wie folgt geändert:

      1. aa)

        Die Wörter "Direktor der Akademie für öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen" werden gestrichen.

      2. bb)

        Nach den Wörtern "L e i t e n d e r  D i r e k t o r3)" werden ein Zeilenumbruch und die Wörter "Leitender Regierungsdirektor - als Leiter des Fortbildungszentrums des Freistaates Sachsen bei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen -" eingefügt.

      3. cc)

        Nach dem Wort "Oberstudiendirektor" werden ein Zeilenumbruch und die Wörter "- als Leiter des Gymnasiums für Musik Carl Maria von Weber Dresden -" eingefügt.

  3. 3.

    Die Anlage 2 wird wie folgt geändert:

    1. a)

      Die Besoldungsgruppe B 4 wird wie folgt geändert:

      1. aa)

        Die Wörter "Geschäftsführer des Staatsbetriebs Sachsenforst" werden gestrichen.

      2. bb)

        Nach den Wörtern "Kanzler der Universität Leipzig" werden ein Zeilenumbruch und die Wörter "Landesforstpräsident - als Geschäftsführer des Staatsbetriebs Sachsenforst -" eingefügt.

    2. b)

      Die Besoldungsgruppe B 6 wird wie folgt geändert:

      1. aa)

        Die Wörter "Geschäftsführer des Staatsbetriebs Sachsenforst 1)" werden gestrichen.

      2. bb)

        Nach den Wörtern "Geschäftsführer des Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement 1)" werden ein Zeilenumbruch und die Wörter "Landesforstpräsident 1) - als Geschäftsführer des Staatsbetriebs Sachsenforst -" eingefügt.

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