Art. 23 HG - 2009/2010, Inkrafttreten, Übergangsregelung, Geltungsdauer

Art. 23 HG - 2009/2010
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 (Haushaltsgesetz - HG - 2009/2010)
Landesrecht Bayern
Titel: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 (Haushaltsgesetz - HG - 2009/2010)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: HG - 2009/2010
Referenz: 630-2-17-F

(1) Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2009 in Kraft.

(2) 1Abweichend von Abs. 1 treten

  1. 1.
  2. 2.
  3. 3.

    Art. 9 Nr. 6 am 1. Januar 2010,

  4. 4.

    Art. 17 am 1. August 2009,

  5. 5.

    Art. 12 Nr. 1, soweit das Amt "Lehrer" mit der Funktionsbezeichnung "- als Leiter einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit bis zu 80 Schülern -" mit der Fußnote 8 ersetzt wird, und Art. 20 am 1. September 2009

in Kraft. 2Bis 31. März 2009 sind Art. 6d und Nr. 4.3 Satz 5 DBestHG 2009/2010 in der bis 31. Dezember 2008 geltenden Fassung anzuwenden.

(3) 1Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten, soweit in Satz 2 nichts anderes bestimmt ist, bis zum Tag der Verkündung des Haushaltsgesetzes des folgenden Haushaltsjahres weiter. 2 Art. 5, 9 bis 21 gelten unbefristet.

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