Art. 22 HG - 2011/2012, Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Art. 22 HG - 2011/2012
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz - HG - 2011/2012)
Landesrecht Bayern
Titel: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz - HG - 2011/2012)
Normgeber: Bayern
Amtliche Abkürzung: HG - 2011/2012
Referenz: 630-2-18-F

(1) Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2011 in Kraft.

(2) Abweichend von Abs. 1 treten

  1. 1.

    Art. 18 mit Wirkung vom 1. Januar 2010,

  2. 2.

    Art. 14 bis 16 am 1. Mai 2011,

  3. 3.

    Art. 19 Nrn. 1 bis 3 und Art. 20 am 1. August 2011 und

  4. 4.

    Art. 19 Nr. 4 am 1. August 2012

in Kraft.

(3) Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, bis zum Tag der Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes des folgenden Haushaltsjahres weiter.

(4) Art. 109 BayBesG tritt mit Ablauf des 30. April 2013 außer Kraft.

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