Art. 17 SGB-SHREinOG, Änderung des Heimgesetzes

Art. 17 SGB-SHREinOG
Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB-SHREinOG
Gliederungs-Nr.: 860-12/1
Normtyp: Gesetz

(2170-5)

Das Heimgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. November 2001 (BGBl. I S. 2970), zuletzt geändert durch Artikel 52 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), wird wie folgt geändert:

  1. 1.

    § 5 wird wie folgt geändert:

    1. a)

      In Absatz 6 Satz 1 werden das Wort "Bundessozialhilfegesetz" durch die Wörter "Zwölften Buch Sozialgesetzbuch" und die Wörter "Abschnitts 7 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "Zehnten Kapitels des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

    2. b)

      In Absatz 7 Satz 5 werden die Wörter "Abschnitts 7 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "Zehnten Kapitels des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

    3. c)

      In Absatz 11 Satz 3 wird das Wort "Bundessozialhilfegesetz" durch die Wörter "Zwölften Buch Sozialgesetzbuch" und das Wort "Sozialhilfeträger" durch die Wörter "Träger der Sozialhilfe" ersetzt.

  2. 2.

    In § 7 Abs. 5 Satz 1 werden das Wort "Bundessozialhilfegesetz" durch die Wörter "Zwölften Buch Sozialgesetzbuch" und die Wörter "Abschnitt 7 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "dem Zehnten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

  3. 3.

    In § 12 Abs. 1 Satz 3 Nr. 8 werden die Wörter "§ 93 Abs. 2 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

  4. 4.

    In § 13 Abs. 4 wird das Wort "Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

  5. 5.

    In § 14 Abs. 8 werden die Wörter "§ 93 Abs. 2 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

  6. 6.

    In § 16 Abs. 2 Satz 1 werden die Wörter "§ 93 Abs. 2 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

  7. 7.

    In § 17 Abs. 2 Satz 1 und 2 werden jeweils die Wörter "§ 93 Abs. 2 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 75 Abs. 3 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

  8. 8.

    In § 20 Abs. 7 werden die Wörter "§ 95 des Bundessozialhilfegesetzes" durch die Wörter "§ 4 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" ersetzt.

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