Art. 16 HBG 2015/2016, Änderung des Landesseilbahngesetzes

Art. 16 HBG 2015/2016
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Landesrecht Sachsen
Titel: Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2015/2016 (Haushaltsbegleitgesetz 2015/2016 - HBG 2015/2016)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: HBG 2015/2016
Referenz: 520-5:15A

Das Landesseilbahngesetz vom 12. März 1998 (SächsGVBl. S. 97), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

  1. 1.

    In § 1 Absatz 2 Nummer 1 werden die Wörter "Zwölften Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz (" und die Angabe "- 12. GSGV)" gestrichen und die Wörter "zuletzt geändert durch Artikel 19 des Gesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, 18)" werden durch die Wörter "die zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178) geändert worden ist" ersetzt.

  2. 2.

    In § 5 Satz 1 wird die Angabe "(ÖPNVG)" gestrichen und nach der Angabe "(SächsGVBl. S. 412, 449)" werden ein Komma und die Wörter "das zuletzt durch Artikel 36 des Gesetzes vom 27. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 130) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung," eingefügt.

  3. 3.

    In § 6 Absatz 2 werden die Angaben "(SächsVwVfZG)" und "(VwVfG)" gestrichen, nach der Angabe "(SächsGVBl. S. 142)," werden die Wörter "das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503) geändert worden ist," eingefügt und die Wörter "Artikel 2 Abs. 1 des Gesetzes vom 14. August 2009 (BGBl. I S. 2827, 2839) geändert worden ist" werden durch die Wörter "Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung" ersetzt.

  4. 4.

    In § 12 Satz 2 werden die Wörter "Gesetzes über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter (Pflichtversicherungsgesetz)" durch das Wort "Pflichtversicherungsgesetzes" und die Wörter "Artikel 234 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304, 2334)" werden durch die Wörter "Artikel 3 des Gesetzes vom 24. April 2013 (BGBl. I S. 932)" ersetzt.

  5. 5.

    In § 18 Absatz 1, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 1 werden jeweils die Wörter "Landesamt für Straßenbau und Verkehr" durch die Wörter "Sächsische Oberbergamt" ersetzt.

  6. 6.

    § 19 wird wie folgt geändert:

    1. a)

      In Absatz 1 Nummer 6 werden die Wörter "Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2, 15)" durch die Wörter "Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1740) geändert worden ist" ersetzt.

    2. b)

      In Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe "BImSchG" durch die Wörter "des Bundes-Immissionsschutzgesetzes" ersetzt.

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