Anhangteil

Titel: Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO)

Normgeber: Thüringen

Amtliche Abkürzung: ThürKWO

Gliederungs-Nr.: 2021-2

Normtyp: Gesetz

Anlage 22 ThürKWO – Anlage 22
(§ 48 Abs. 6 ThürKWO) ⁽¹⁾

Anlage zur Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Wahlergebnisses
Berechnung der Sitzverteilung
nach § 22 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG)

	[_] Gemeinderatsmitglieder-/Stadtratsmitgliederwahl
	[_] Kreistagsmitgliederwahl	am ...

1.
Wahlergebnis

1.1

Zahl der gültigen Stimmabgaben insgesamt	[_________]
Zahl der gültigen Stimmen insgesamt	[_________]

1.2
Von den insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen entfallen auf:

1.2.1	Wahlvorschlag 1	Stimmen	, das sind %;
1.2.2	Wahlvorschlag 2	Stimmen	, das sind %;
1.2.3	Wahlvorschlag 3	Stimmen	, das sind %;
1.2.4	Wahlvorschlag 4	Stimmen	, das sind %;
1.2.5	Wahlvorschlag 5	Stimmen	, das sind %;
1.2.6	Wahlvorschlag 6	Stimmen	, das sind %;
1.2.7	Wahlvorschlag 7	Stimmen	, das sind %;
1.2.8	Wahlvorschlag 8	Stimmen	, das sind %;
1.2.9	Wahlvorschlag 9	Stimmen	, das sind %;
1.2.10	Wahlvorschlag 10	Stimmen	, das sind %;
1.2.11	Wahlvorschlag 11	Stimmen	, das sind %;
1.2.12	Wahlvorschlag 12	Stimmen	, das sind %;

2.1
An der Sitzverteilung nehmen die Wahlvorschläge teil, die mindestens 5 % der gültigen Stimmen erreicht haben, das sind die

2.1.1	mit	Stimmen	;
2.1.2	mit	Stimmen	;
2.1.3	mit	Stimmen	;
2.1.4	mit	Stimmen	;
2.1.5	mit	Stimmen	;
2.1.6	mit	Stimmen	;
2.1.7	mit	Stimmen

	Summe	___________
2.2	Die Gesamtstimmenzahl aller an der Sitzverteilung teilnehmenden Wahlvorschläge (2.1.-2.1.7) beträgt	Stimmen

3	Es sind insgesamt		Sitze zu vergeben.

4.
Bildung der mathematischen Proportion für die an der Sitzverteilung teilnehmenden Wahlvorschläge (2.1): ⁽¹⁾

Die Formel für die Berechnung der mathematischen Proportion lautet:
Zahl der von der Partei oder Wählergruppe erreichten Stimmen, multipliziert mit der Zahl der insgesamt zu vergebenden Sitze, dividiert durch die Gesamtstimmenzahl aller an der Sitzverteilung teilnehmenden Wahlvorschläge.
Das Ergebnis zerfällt in eine ganze Zahl (links vom Komma) und einen Zahlenbruchteil (rechts vom Komma).

	Wahlvorschlag 2.1.1	Stimmenzahl 2.1.1				Sitzzahl 3.		ganze Zahl	Zahlen- bruchteil
4.1				x
		________________________					=
		Gesamtstimmenzahl 2.2

	Wahlvorschlag 2.1.2	Stimmenzahl 2.1.2				Sitzzahl 3.		ganze Zahl	Zahlen- bruchteil
4.2				x
		________________________					=
		Gesamtstimmenzahl 2.2

	Wahlvorschlag 2.1.3	Stimmenzahl 2.1.3				Sitzzahl 3.		ganze Zahl	Zahlen- bruchteil
4.3				x
		________________________					=
		Gesamtstimmenzahl 2.2

	Wahlvorschlag 2.1.4	Stimmenzahl 2.1.4				Sitzzahl 3.		ganze Zahl	Zahlen- bruchteil
4.4				x
		________________________					=
		Gesamtstimmenzahl 2.2

	Wahlvorschlag 2.1.5	Stimmenzahl 2.1.5				Sitzzahl 3.		ganze Zahl	Zahlen- bruchteil
4.5				x
		________________________					=
		Gesamtstimmenzahl 2.2

	Wahlvorschlag 2.1.6	Stimmenzahl 2.1.6				Sitzzahl 3.		ganze Zahl	Zahlen- bruchteil
4.6				x
		________________________					=
		Gesamtstimmenzahl 2.2

	Wahlvorschlag 2.1.7	Stimmenzahl 2.1.7				Sitzzahl 3.		ganze Zahl	Zahlen- bruchteil
4.7				x
		________________________
		Gesamtstimmenzahl 2.2


5.1	Jeder Wahlvorschlag enthält zunächst die für ihn als ganze Zahl errechneten Sitze:
5.1.1	Wahlvorschlag 2.1.1/4.1		erhält			ganze Zahl 4.1			Sitze;
5.1.2	Wahlvorschlag 2.1.2/4.2		erhält			ganze Zahl 4.2			Sitze;
5.1.3	Wahlvorschlag 2.1.3/4.3		erhält			ganze Zahl 4.3			Sitze;
5.1.4	Wahlvorschlag 2.1.4/4.4		erhält			ganze Zahl 4.4			Sitze;
5.1.5	Wahlvorschlag 2.1.5/4.5		erhält			ganze Zahl 4.5			Sitze;
5.1.6	Wahlvorschlag 2.1.6/4.6		erhält			ganze Zahl 4.6			Sitze;
5.1.7	Wahlvorschlag 2.1.7/4.7		erhält			ganze Zahl 4.7			Sitze;
			Summe _____________________


			Sitzzahl 3.
5.2	Von den insgesamt zu verteilenden				Sitzen sind jetzt (5.1.1-5.1.7)				Sitze
	zugeteilt, es sind dann noch				Restmandate zu vergeben.

Nur bei Vergabe von Restmandaten:

5.3
Die Restmandate werden nach der Größe der in Abschnitt 4 ermittelten Zahlenbruchteile zugeteilt.
Es erhalten danach je einen weiteren Sitz:

5.3.1	mit einem Zahlenbruchteil von	-,
5.3.2	mit einem Zahlenbruchteil von	-,
5.3.3	mit einem Zahlenbruchteil von	-,
5.3.4	mit einem Zahlenbruchteil von	-,
5.3.5	mit einem Zahlenbruchteil von	-,

Nur bei gleichen Zahlenbruchteilen für den letzten Sitz:

5.4
Die für die Zuteilung des letzten Sitzes in Betracht kommenden Wahlvorschläge der
[__________________________] und der [__________________________]
haben gleiche Zahlenbruchteile. Das von der oder dem Vorsitzenden gezogene Los ist auf den Wahlvorschlag der
[__________________________] gefallen; er erhält somit den letzten Sitz.

		Sitzzahl 3.
5.5	Die insgesamt			Sitze werden somit wie folgt verteilt:

	Wahlvorschlag 2.1.1		Sitze 5.1.1			Sitze 5.3/5.4
5.5.1					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.2		Sitze 5.1.2			Sitze 5.3/5.4
5.5.2					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.3		Sitze 5.1.3			Sitze 5.3/5.4
5.5.3					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.4		Sitze 5.1.4			Sitze 5.3/5.4
5.5.4					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.5		Sitze 5.1.5			Sitze 5.3/5.4
5.5.5					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.6		Sitze 5.1.6			Sitze 5.3/5.4
5.5.6					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.7		Sitze 5.1.7			Sitze 5.3/5.4
5.5.7					+		=	Sitze;

Nur bei absoluten Mehrheiten:

6.1
Der Wahlvorschlag [__________________________] hat mehr als die Hälfte der Gesamtstimmenzahl nach 2.2 erhalten. Ihm sind dafür insgesamt

Sitze 5.5
	Sitze zugeteilt worden.

6.2
Das sind mehr als die Hälfte der insgesamt nach 3. zu vergebenden Sitze

[_] Ja; die Sitzzuteilung ist damit abgeschlossen.

[_] Nein; weiter mit 6.3

6.3
Das sind weniger als die Hälfte der insgesamt nach 3. zu vergebenden Sitze. Die zu 5.3 bis 5.5 getroffenen Feststellungen sind daher zu korrigieren, an das Ergebnis zu 5.2 schließt sich deshalb folgendes Verfahren an:

		Sitze 5.2		Wahlvorschlag 6.1
6.3.1	Von den		Restmandaten erhält der Wahlvorschlag
	einen weiteren Sitz.

			5.2 minus 1 Sitz
6.3.2	Für die jetzt noch zu verteilenden			Restmandate ist die
	Größe der in Abschnitt 4 ermittelten Zahlenbruchteile maßgebend. Es erhalten danach je einen weiteren Sitz:

6.3.2.1	mit einem Zahlenbruchteil von	-,
6.3.2.2	mit einem Zahlenbruchteil von	-,
6.3.2.3	mit einem Zahlenbruchteil von	-,
6.3.2.4	mit einem Zahlenbruchteil von	-,
6.3.2.5	mit einem Zahlenbruchteil von	-,

Nur bei gleichen Zahlenbruchteilen für den letzten Sitz:

6.3.3
Die für die Zuteilung des letzten Sitzes in Betracht kommenden Wahlvorschläge der
[__________________________] und der [__________________________]
haben gleiche Zahlenbruchteile. Das von der oder dem Vorsitzenden gezogene Los ist auf den Wahlvorschlag der
[__________________________] gefallen; er erhält somit den letzten Sitz.

		Sitzzahl 3.
6.4	Die insgesamt			Sitze werden somit wie folgt verteilt:

	Wahlvorschlag 2.1.1		Sitze 5.1.1			Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3
6.4.1					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.2		Sitze 5.1.2			Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3
6.4.2					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.3		Sitze 5.1.3			Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3
6.4.3					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.4		Sitze 5.1.4			Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3
6.4.4					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.5		Sitze 5.1.5			Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3
6.4.5					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.6		Sitze 5.1.6			Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3
6.4.6					+		=	Sitze;

	Wahlvorschlag 2.1.7		Sitze 5.1.7			Sitze 6.3.1/6.3.2/6.3.3
6.4.7					+		=	Sitze;

(1) Red. Anm.:
Außer Kraft am 7. März 2009 durch § 55 Absatz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65). Zur weiteren Anwendung s. § 55 Absatz 2 Satz 2 der Verordnung vom 2. März 2009 (GVBl. S. 65).

(1) Amtl. Anm.:
Bei den nachfolgenden Berechnungen (4. bis 6.4 einschließlich) sind Listenverbindungen von Wahlvorschlägen wie ein Wahlvorschlag zu behandeln.

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Anlage 22 ThürKWO – Anlage 22(§ 48 Abs. 6 ThürKWO) (1)

Anlage 22 ThürKWO – Anlage 22
(§ 48 Abs. 6 ThürKWO) ⁽¹⁾