AbfG LSA,ST - Abfallgesetz LSA

Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA).
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Abfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (AbfG LSA).
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: AbfG LSA
Gliederungs-Nr.: 2129.11
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Februar 2010 (GVBl. LSA S. 44)

Zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 10. Dezember 2015 (GVBl. LSA S. 610)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Grundsätze der Abfallwirtschaft 
  
Ziel des Gesetzes1
Pflichten öffentlicher Stellen2
  
Teil 2 
Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger 
  
Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger3
Entsorgungssatzung4
Ausschluss von Abfällen5
Gebührensatzung6
Informationsmaßnahmen7
Abfallwirtschaftskonzept8
Abfallbilanz9
Schadstoffhaltige Kleinmengen10
Verbotswidrig abgelagerte Abfälle auf Grundstücken im Wald oder der übrigen freien Landschaft11
Verbotswidrig abgelagerte Abfälle auf anderen Grundstücken11a
Vorrang anderer Pflichten11b
  
Teil 3 
Organisation der Entsorgung von gefährlichen Abfällen 
  
(weggefallen)12
Andienungsstellen für gefährliche Abfälle13
Andienung und Zuweisung von gefährlichen Abfällen14
Kostenerhebung15
  
Teil 4 
Planung der Abfallwirtschaft 
  
Abfallwirtschaftspläne16
Verbindlichkeitserklärung von Abfallwirtschaftsplänen17
(weggefallen)18
(weggefallen)19
  
Teil 5 
Abfallbeseitigungsanlagen und Überwachung 
  
Entschädigung für Vermögensnachteile bei Flächenerkundungen20
Veränderungssperre21
Enteignung22
Genehmigung und Überwachung von Deponien23
Kosten für Genehmigung und Überwachung24
Eigenüberwachung25
(weggefallen)26
  
Teil 6 
Altlasten 
  
(weggefallen)27
(weggefallen)28
(weggefallen)29
  
Teil 7 
Behörden, Zuständigkeiten 
  
Abfallbehörden, technische Fachbehörden30
Aufgaben der Abfallbehörden31
Sachliche Zuständigkeit32
Örtliche Zuständigkeit33
  
Teil 8 
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten34
(weggefallen)35
Sprachliche Gleichstellung36
Inkrafttreten, Außerkrafttreten37

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