Fachartikel von Rechtsanwalt Jürgen Arnold
BGH: Auch eine auf Lebensdauer geschlossene Unterhaltsvereinbarung ist abänderbar
Der BGH stellt am 25.01.2012 klar, dass nach früherem Recht geschlossene Vereinbarungen, grundsätzlich immer abänderbar sind. mehr ...
Wer zahlt die Kosten der Kinderbetreuung
Kosten für den Kindergarten sind Mehrbedarf, alle sonstigen Kosten berufsbedingte Aufwendungen des betreuenden Elternteils. So entschieden von BGH, OLG Brandenburg und OLG Koblenz. mehr ...
BGH erweckt die Drittelregelung zu neuem Leben
Vor einem Jahr wurde die "Drittelregelung" bei Anspruchskonkurrenzen von früheren und späteren Ehepartnern vom BVerfG für verfassungswidrig erklärt, jetzt gilt sie weiter, mit einer neuen Begründung, die der BGH erarbeitet hat. Was absurd klingt, ist juristisch logisch und praktisch. mehr ...
Das Allerneuste zum nachehelichen Unterhalt
Erneut hat der BGH seine beiden Kriterien zum nachehelichen Aufstockungsunterhalt, die "ehebezogenen Nachteile" und die "nacheheliche Solidarität" näher definiert. Der volle Wortlaut kann aus der Datenbank des BGH ausgedruckt werden. Dieser Hinweis ist wichtig, um so den Beitrag des Kollegen Sagsöz… mehr ...
VOLKSZÄHLUNG 2011 - ALLES ANDERE ALS HARMLOS
Mit seinem ZensG 2011 hat der Gesetzgeber für das nächste Jahr eine Volkszählung vorbereitet. Im Gegensatz zur Volkszählung 1987 gibt es sehr wenig Proteste dagegen. Heißt dies, dass die Datenerfassung rechtlich unbedenklich ist - ich meine: NEIN mehr ...
WANN DARF EIN ELTERNTEIL GEGEN DEN WILLEN DES ANDEREN MIT KINDERN UMZIEHEN
. Wenn einem Elternteil berIm Falle des Getrenntlebens der Eltern und nach der Scheidung tauchen immer wieder erhebliche Probleme auf, inwieweit ein Elternteil den Wohnsitz mit den Kindern verlagern kann. Hierbei sind unterschiedliche Ausgangsposi…
mehr ...Das neue Unterhaltsrecht darf nicht zu Lasten der Mütter ausgelegt werden
Das Unterhaltsrecht geht seit 01.01.2008 davon aus, dass in gleicher Weise Betreuungsunterhalt für Mütter ehelicher Kinder (§ 1570 BGB) und für Mütter nicht ehelicher Kinder (§1615 l BGB) während der ersten drei Lebensjahre bezahlt werden soll. Die s…
mehr ...Neues Unterhaltsrecht kommt mit Änderungen am 01.07.07
Nach langen öffentlichen Diskussionen hat sich die Regierungskoalition nun auf das neue Unterhaltsrecht geeinigt.Es bleibt dabei, dass wir in drei Monaten ein völlig neues Unterhaltsrecht bekommen, das die Kinder und ihre Unterhaltsrechte stärkt, sow…
mehr ...Bundesgerichtshof: Nicht verheiratete Mütter erhalten länger Unterhalt
Am 05.07.2006 hat der 12. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (vgl. Az: XII ZR 11/04) eine für nicht verheiratete Mütter sehr wichtige Entscheidung getroffen. Nach der gesetzlichen Regelung des § 1615 I 2 BGB steht der nicht verheirateten Mutter g…
mehr ...Wie viel bleibt den Unterhaltszahlern zur eigenen Verfügung?
Eine erst am 15.03.2006 ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Ehegattenunterhalt soll zum Anlass genommen werden, die sog. Selbstbehalte, d. h. die Geldbeträge, die dem Unterhaltszahler in jedem Fall zur Verfügung bleiben müssen, je nach…
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