Fachartikel von Rechtsanwalt Michael Rainer
Vorliegen eines „Werks der Baukunst“
Nicht jedes Gebäude ist urheberrechtliche geschützt. Erforderlich ist vielmehr, dass es sich um ein sogenanntes „Werk der Baukunst“ handelt. Dies setzt eine gewisse Individualität voraus. mehr ...
Im Erbfall erlischt transmortale Vollmacht des Alleinerben
Möchte der Alleinerbe und Bevollmächtigte des Erblassers über ein im Nachlass befindliches Grundstück verfügen, reicht die erteilte Vollmacht als Nachweis vor dem Grundbuchamt hierfür nicht aus. mehr ...
Die „Leichtfertigkeit“ des Frachtführers
Bei der „leichtfertigen“ Verletzung elementarer Sorgfaltspflichten durch den Frachtführer kann dieser sich unter Umständen nicht auf bestehende Haftungsausschlüsse berufen. mehr ...
Strafrechtlicher Tatverdacht genügt nicht zwingend zur Verdachtskündigung
Ein Arbeitgeber, der einen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer Straftat kündigen möchte, muss bei seiner Beweisführung im Arbeitsgerichtsprozess einiges beachten. mehr ...
Neue Steuer-CD lässt Steuersünder zittern
Angeblich soll das Land Rheinland-Pfalz eine CD mit Daten von Steuersündern mit Konten in der Schweiz gekauft haben. mehr ...
BGH-Rechtsprechung zur fristlosen Kündigung eines Handelsvertreters
Ein wichtiger Grund eines Unternehmers für eine fristlose Kündigung ist wohl nicht in einem geringfügigen Verstoß eines Handelsvertreters gegen das Wettbewerbsverbot zu sehen. mehr ...
Mögliche Probleme mit enterbten Schlusserben
Bei der Errichtung eines Testaments sollten Ehepaare besonders berücksichtigen, wer mit dem Eintritt des Todesfalles tatsächlich Schlusserbe ist. mehr ...
Mögliche Rückabwicklung und Schadensersatz bei der Debi Select
Anleger des Fonds Debi Select Classic GbR könnten möglicherweise einen Anspruch auf Rückabwicklung und Schadensersatz der Beteiligung haben. mehr ...
Schlechte Zeiten für Steuersünder
Der Bundesgerichtshof (BGH) soll seine Rechtsprechung zum Steuerstrafrecht in einem aktuellen Urteil verschärft haben. In einigen Fällen sei eine Bewährungsstrafe ausgeschlossen. mehr ...
Deutsches Fondsemissionshaus „Deutsche Capital Management AG“ (DCM) offenbar pleite
Schon länger häufen sich Negativschlagzeilen rund um die DCM AG, jetzt aber scheint vorerst der Tiefpunkt für den in München ansässigen Emittenten erreicht, die Rede ist von Insolvenz. mehr ...
