Fachartikel von Rechtsanwalt Michael Rainer
Gewerberaummiete auch bei Mischnutzung möglich
Für die Einordnung von Mieträumen als Wohn- oder Gewerbemietverhältnis ist der Schwerpunkt des Mietverhältnisses maßgeblich. mehr ...
Schadensersatzansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung bei Investmentfonds
Eine fehlerhafte Anlagenberatung kann vorliegen, wenn eine Empfehlung zur Beteiligung in einen Investmentfonds erfolgt, der in offene Fonds investiert, die bereits die Rückzahlung ausgesetzt hatten. mehr ...
Vielfältige Verwendungszwecke der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Der Verwendungszweck einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), kann in einer gewerblichen, nichtgewerblichen oder ideellen Tätigkeit liegen. mehr ...
Arbeitsrecht: Fristversäumnis kann zur Abweisung der Klage führen
Durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) wird immer wieder bestätigt, dass die möglichen sehr kurzen Fristen im Arbeitsrecht dringend zu beachten sind. mehr ...
Auskunftsansprüche im Einstellungsverfahren
Ein abgelehnter Stellenbewerber soll keinen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Auskunft haben, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat oder nach welchen Kriterien die Einstellung erfolgt ist. mehr ...
Geschlossene Investmentfonds: Widerrufsrecht der Anleger
Nach den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) könnte Anlegern eines geschlossenen Investmentfonds möglicherweise ein Widerrufsrecht zustehen. mehr ...
Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht
Hat ein Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert des Leasinggutes einzustehen, trifft den Leasingeber u.U. die vertragliche Pflicht, das Leasinggut bestmöglich zu verwerten. mehr ...
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers
Ein Betriebsübergang tritt ein, wenn derjenige, der den Betrieb übernimmt, in die Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen eintritt, die im Zeitpunkt des Übergangs bestehen. mehr ...
BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
Die Klagen zweier Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen wies der Bundesgerichtshof (BGH) ab. mehr ...
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke
Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter einer Wohnung kann auch dann möglich sein, wenn dieser die Wohnung ausschließlich für berufliche Zwecke gebrauchen möchte. mehr ...
