Fachartikel von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Filesharing-Schadensersatz: DigiProtect unterbreitet deutlich reduziertes Angebot
Die DigiProtect GmbH hat ihre Anwälte gewechselt und unterbreitet durch diese derzeit ein Angebot auf Zahlung deutlich reduzierten Schadensersatzes. Sollten Betroffene dies annehmen? mehr ...
Fernabsatzrecht: Widerrufsrecht besteht trotz Reparaturauftrag
Nach einer aktuellen Entscheidung des Amtsgericht Ahlen steht ein Reparaturauftrag der Ausübung des fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts nicht entgegen. mehr ...
BGH: Anpassung der Betriebskostenvorauszahlungen nur bei inhaltlich korrekten Abrechnungen
Nach einer Änderung der BGH-Rechtsprechung können Vermieter die von dem Mieter zu zahlenden monatlichen Vorauszahlungen auf die Betriebskosten nun nicht mehr erhöhen, wenn die Abrechnung inhaltliche Fehler aufweist. mehr ...
BGH: Betriebskostenabrechnung auch formell wirksam, wenn Angaben zu den Vorauszahlungen des Mieters fehlen
Nach einer Entscheidung des BGH ist eine Betriebskostenabrechnung nicht deshalb formell unwirksam, weil der Vermieter keine Vorauszahlungen des Mieters angegeben hat. Das Fehlen der Angabe bedeute vielmehr, dass der Vermieter die Vorauszahlungen des Mieters mit Null angesetzt habe. mehr ...
BGH Berechtigtes Interesse zur Wohnraumkündigung auch bei Erfüllung öffentlicher Aufgaben des Vermieters durch “nahestehende” juristische Person
Ein zur Kündigung eines Wohnraummietvertrages berechtigendes Interesse kann auch vgegeben sein, wenn der Vermieter die Mietsache zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben des Vermieters durch eine “nahestehende” jur. Person benötigt. Dies hat der BGH in einer Entscheidung vom 09.05.2012 klar gestellt. mehr ...
Filesharing-Abmahnungen: Helfen vorbeugende Unterlassungserklärungen?
Sind vorbeugende Unterlassungserklärungen ein probates Mittel gegen die finanziellen Belastungen durch drohende Abmahnungen? Was ist zu beachten? mehr ...
Unerlaubtes Filesharing: Abmahnung der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller
Die Augsburger Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller mahnt derzeit im Auftrag der BB Video GmbH aus Mühlheim die unerlaubte Weiterverbreitung eines Filmes ab. mehr ...
BGH: Mietminderung wegen Lärm auch ohne Protokoll
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 29.02.2012 dargelegt, dass Mieter, die wegen Lärmbelästigung die Miete mindern, kein genaues Lärmprotokoll führen müssen. mehr ...
Eigenbedarfskündigung: Unwirksam, wenn Eigenbedarf bei Vertragsschluss vorhersehbar
Eine Eigenbedarfskündigung kann unwirksam sein, wenn der Eigenbedarfsgrund für den Vermieter zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses 21 Monate vorher bereits erkennbar war. mehr ...
Danza Kudoro: Abmahnung durch Denecke, von Haxthausen & Partner
Die Berliner Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner mahnt derzeit im Auftrag der Firma DigiRights Administration GmbH die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung des Tonwerkes "Danza Kudoro" der Künstler Lucenco & Don Omar ab. mehr ...
