Fachartikel von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
12.10.2011 - 177 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Datenschutz und Datensicherheit im Cloud Computing
Für das Cloud Computing ergeben sich dabei sowohl aus Sicht des Datenschutzes als auch der Datensicherheit folgende Besonderheiten. Vermeintlich als anonymisiert angesehene Daten (vgl. § 3 Abs. 6 BDSG) können durch ihre Verarbeitung in der Cloud reidentifizierbar werden. mehr ...
08.08.2011 - 336 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Erste Hilfe - Abmahnung erhalten - was tun?
Wenn Sie eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt oder von der Polizei erhalten haben, beachten Sie bitte folgende Empfehlungen: Unterschreiben Sie nichts! Einer Abmahnung liegt meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Wenn Sie diese unterschreiben, kann das als Schuldeingeständnis… mehr ...
06.08.2011 - 266 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Unterlassungsverbot aus einer EU-Marke wirkt auch eu-weit und nicht nur national
Die Reichweite des von einem Gemeinschaftsmarkengericht ausgesprochenen Verbots, Handlungen, die eine Gemeinschaftsmarke verletzen oder zu verletzen drohen, fortzusetzen, erstreckt sich grundsätzlich auf das gesamte Gebiet der EU. mehr ...
05.08.2011 - 314 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Domainhändler/ Domainverkäufer haftet für Markenverletzung
Domainhändler können für Markendomains wegen Markenverletzung haftbar sein; dies gilt jedenfalls ab Kenntnis der Marke, so das Landgericht Stuttgart (nicht rechtskräftig). Der BGH hat dies bisher anders gesehen. LG Stuttgart 17 O 73/11 Urteil vom 28. Juli 2011 - Haftung von Sedo mehr ...
05.08.2011 - 323 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Neue Musterwiderrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] 1 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache] 2 widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt… mehr ...
04.08.2011 - 359 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Nicht quatschen, MACHEN: Keine Nachahmung, keine Markenverletzung
Dem Titel "Nicht quatschen, MACHEN" von Mario Barth steht kein Nachahmungsschutz nach UWG und auch keine Markenqualität zur Seite. Das Zeichen ist nicht eigenartig. So LG Düsseldorf URTEIL 2a 0 72/11 vom 27. Juli 2011 – nicht quatschen, machen mehr ...
21.02.2007 - 1.922 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Apothekenrecht - Internetvertrieb/ Franchising-Apotheke?
Entscheidungsflut um Doc MorrisDoc Morris, die größte europäische Versandapotheke mit Sitz in den Niederlanden, hat Anfang des Jahres einen weiteren Vorstoß auf den deutschen Markt gewagt. Bereits im Jahr 2006 haben deutsche Kunden den überwiegenden…
mehr ...21.02.2007 - 1.330 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Markenverletzung durch Verwendung in Metatags
Markenrechtsverletzung durch Metatags Mit seinem Urteil vom 18. Mai 2006 hat der BGH festgestellt, dass das Verwenden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb von Metatags, einen Markenrechtsverstoß darstellt. Lange…
mehr ...21.02.2007 - 1.365 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Werbung mit Bezug zur Gesundheit: Health Claims - Neuregelung
EU Verordnung verschärft Zulässigkeit von Health ClaimsInnerhalb der EU fehlte es bisher an einer einheitlichen Regelung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben (Health Claims) von Lebensmitteln. Bereits 2003 hatte die EU-Kommission einen Vero…
mehr ...14.06.2006 - 1.747 mal gelesen.Autor: Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, Dipl.-Ing., LL.M., Beratender Ingenieur, Fachanwalt
Geschmacks(muster)fragen
Was ist ein Geschmacksmuster? Bei einem Geschmacksmuster handelt es sich um die zwei- oder dreidimensionale äußere Erscheinungsform eines Produktes oder Objektes. Es leitet sich aus den Merkmalen Linien, Konturen, Farben, Formen, Textur oder Material…
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