Fachartikel von Rechtsanwalt Dominic Döring
Aktuelle Abmahnungen | Chart-Containers
Aktuell liegen uns weitere urheberrechtliche Abmahnungen mit entsprechender strafbewehrter Unterlassungserklärung vor für den Sampler (Chartcontainer – Datei). mehr ...
Verwaltungsgericht Gießen: Computer und Laptops sind unpfändbar!
Das Verwaltungsgericht in Gießen entschied, dass ein Notebook/Laptop nicht gepfändet werden darf. Persönliche Gebrauchsgegenstände oder Sachen die dem Haushalt dienen, dürfen nicht der Pfändung unterworfen werden. Ein Notebook fällt darunter. Die Konsequenz: Sind solche Geräte - hier im Wege eines… mehr ...
Baukostenzuschuss – sichere Investition auch in der Insolvenz?
Baukostenzuschuss – was ist das überhaupt? Zur Überraschung - es gibt ein Baukostenzuschüsse-Rückerstattungsgesetz. Dieses Gesetz in seiner letzten Änderung vom 01.09.2001 ist schon recht alt. mehr ...
Abmahnung wegen Rechtsverstoßes im Internet erhalten – was ist zu tun?
In den Herbstferien 2011 erhalten Internetnutzer häufig Abmahnungen nach dem Benutzen von sog. Tauschbörsen (P2P-Netzwerke). Es geht meist um das Hochladen von Filmen, Computerspielen oder um Musik. mehr ...
Information über Kraftstoffverbrauch und CO Emissionen gemäß Richtlinie 1 999 94 EG Vorsicht Abmahnung
Institutionen die sich für die Umwelt einsetzen stellen im Allgemeinen keine Bedrohung dar. Anders verhält es sich, wenn Autohändler Besuch von paparazziartig anmutenden Testkäufern bekommen, die Makroaufnahmen von den Neu- und Gebrauchtwagenangeboten erstellen. In einem solchen Fall droht Übles. mehr ...
Beim Thema Haftung fürs WLAN stehen Internetcafés und Hotels weiterhin im Regen.
Unterschiedliche Auffassungen zweier Gerichte in Frankfurt und Hamburg verursachen Kopfzerbrechen. Das Landgericht Frankfurt am Main urteilte am 18. August 2010 (Aktenzeichen: 2-6 S 19/09 Link: http://openjur.de/u/83542.html), dass ein Hotelier der seinen Gästen einen Internetzugang über ein WLAN… mehr ...
Filesharing nun länger verfolgbar!
Münchener Gericht sieht Auskunftsanspruch gegen Filesharer als sehr weit. Eine Beschränkung des Auskunftsanspruchs beim Provider, wer denn nun Anschlussinhaber sei, bei der Verfolgung von Filesharing und Urheberechtsverstößen ist nach Ansicht der Richter aus München keinesfalls auf nur 6 Monate b… mehr ...
Geistiges Eigentum: Abmahnung bei Stadtplänen und Landkarten-Ausschnitten
Abmahnung, Vertragsstrafe und Lizenzanalogie...Finger weg von fremdem Kartenmaterial. Es passiert schon mal: Der Webdesigner war sich noch sicher, die Karte und Anfahrtsskizze könne bei mehr oder weniger starke „Veränderung oder Verzerrung“ auf der neuen Homepage verwendet werden um Kunden ans Zi… mehr ...
Namens- und Praxisschilder nach Umzug?, Firmenschild und Reklameschild nach Ende der Mietzeit?
Firmenschilder die auf Büroräume einer Praxis hinweisen nehmen eine Sonderstellung im Mietrecht ein. Bei Verlassen der Mieträumlichkeiten dürfen diese Reklameschilder eine Zeit lang mit entsprechendem Hinweis auf den Umzug hängen bleiben - auch über die eigentliche Mietzeit hinaus. In der Regel kann… mehr ...
Rechtschutzversichert bei Urheberechtsverletzung kann teuer werden
Es dürfte sich bereits rum gesprochen haben, dass Rechtsschutzversicherungen bei Urheberrechtsverletzungen wie zum Beispiel dem Download von Musik, Filmen, Bildern oder E -Books, aufgrund der vertraglichen Bedingungen nicht eintrittspflichtig sind. Das heißt, wer das Urheberrecht verletzt und bei e… mehr ...
